Wegen Verwicklung in Dieselskandal : Continental zahlt 100 Millionen Euro Bußgeld

Der Autozulieferer Continental mit Sitz in Hannover zahlt im Dieselskandal ein Bußgeld von 100 Millionen Euro. Grund ist eine fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung bei der Zulieferung von Motorsteuergeräten und Motorsteuerungssoftware unter anderem für Dieselautos von Volkswagen, wie Continental am Donnerstag mitteilte. Die Geldbuße setzt sich zusammen aus fünf Millionen Euro Strafe und 95 Millionen Euro Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile. Das Unternehmen habe den Bußgeldbescheid der Staatsanwaltschaft Hannover akzeptiert und auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft waren im Sommer 2020 bekannt geworden; damals durchsuchten Staatsanwaltschaft und Polizei mehrere Standorte von Continental wegen einer von Volkswagen verwendeten Abschalteinrichtung für einen Dieselmotor. Das Verfahren bezieht sich laut Continental auf die ehemalige Antriebssparte Powertrain, die 2021 als Vitesco Technologies abgespalten worden war. Damals war vereinbart worden, dass Vitesco „Continental von allen etwaigen Kosten und Verbindlichkeiten“ freistellt – die 100 Millionen Euro muss also letztlich Vitesco zahlen.

Continental betonte am Donnerstag, das Unternehmen habe „vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperiert“ und Ergebnisse eigener Untersuchungen fortlaufend „mit den Behörden geteilt“. Das Unternehmen habe die Compliance signifikant gestärkt, also die unternehmensinterne Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Regeln. Continental habe ein eigenständiges Vorstandsressort für Integrität und Recht geschaffen und sein System für technische Compliance weiter ausgebaut. Dies sei von der Staatsanwaltschaft bei der Bußgeldbemessung zugunsten von Continental berücksichtigt worden.

Der Continental-Vorstand für Integrität und Recht, Olaf Schick, erklärte, es sei „wichtig und in unserem eigenen Interesse, dass wir einen Schlussstrich unter das Bußgeldverfahren ziehen“. Continental habe dem Thema Integrität „den höchsten Stellenwert gegeben, haben es organisatorisch neu aufgestellt und die Beschäftigten intensiv geschult“.

Die Geldbuße von 100 Millionen Euro belastet den Gewinn von Continental im laufenden Jahr nicht, wie das Unternehmen betonte. Es habe „zur Vorsorge für Bußgeldrisiken“ wegen des Verfahrens der Staatsanwaltschaft Hannover bereits bis Ende 2023 eine Rückstellung in Höhe eines hohen zweistelligen Millionenbetrags gebildet. (AFP)