Wegen eines Patentstreits: Mehrere Apple-Watch-Modelle dürfen nicht mehr in die USA importiert werden

Apple kann die meisten Modelle seiner Computer-Uhr nach einem verlorenen Patentverfahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimatmarkt verkaufen. Für das Weiße Haus beschloss die Handelsbeauftragte Katherine Tai laut Mitteilung von Dienstag, kein Veto gegen den Importstopp durch die Behörde ITC einzulegen. 

Apple hatte bereits in der vergangenen Woche einen Verkaufsstopp der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 bekannt gegeben. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entscheidung keinen Einfluss. 

Die ITC hatte ihr Verbot damit begründet, dass Apple zwei Patente der Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories verletzt habe. Masimo hatte die ITC im Jahr 2021 angerufen und Apple vorgeworfen, insbesondere eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mit Lichtstrahlen kopiert zu haben.  Apple selbst verkauft in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts im Blut hat.

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Apple selbst bestreitet die Vorwürfe und behält sich nach eigenen Angaben weitere rechtliche Schritte vor. Ende 2022 hatte das Unternehmen selbst zwei Beschwerden gegen Masimo bei der ITC eingereicht - mit dem Vorwurf, die Smartwatch-Technologie von Apple abgekupfert zu haben.

Ein Antrag, den Importstopp für die Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen, wurde abgewiesen. Nach Informationen des Finanzdienstes Bloomberg versucht Apple, mit einer Software-Änderung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglichkeit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauerstoff-Gehalts zu deaktivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausreichend wären, ist jedoch unklar. (AFP/dpa)