Busse und Bahnen in der Krise: Städtetag fordert Hilfe bei ÖPNV-Finanzierung

Der Deutsche Städtetag warnt vor dramatischen Folgen der Coronakrise für den öffentlichen Nahverkehr und fordert finanzielle Hilfszusagen von Bund und Ländern. „Die Kommunen brauchen dringend einen Zuschuss, der sie in die Lage versetzt, wirtschaftlich nicht mehr tragfähige, aber notwendige ÖPNV-Angebote abzusichern“, schreibt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutsches Städtetags, in einem Beitrag für den Fachdienst „Tagesspiegel Background Mobilität & Transport“. Die Kommunen müssten zum Beispiel zusätzliche Leistungen, etwa für den wieder anlaufenden Schülerverkehr, „eilig beauftragen und die Ausfälle kompensieren können“. Der Staat werde mit zusätzlichen Deckungsbeiträgen einspringen müssen.

„Auch muss rasch geklärt werden, wie die weggebrochenen und im System insgesamt fehlenden Fahrgeldeinnahmen im ÖPNV durch Hilfen von Bund und Ländern rechtlich korrekt aufgefangen werden können“, schrieb Dedy. Hierfür biete sich eine Aufstockung der Regionalisierungsmittel des Bundes an. Der massive Einnahmenausfall wegen der Coronakrise könne nicht allein aus den Haushalten der Städte und Landkreise aufgefangen werden. „Bund und Länder dürfen die Kommunen beim Verkehr mit Bussen, U- und Straßenbahnen nicht allein lassen“, warnte Dedy. Tsp