Ethanol und Effizienz: Brüderles Spritstückchen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat schon Übung darin, seinen Kabinettskollegen von der Union die Show zu stehlen. Auf den Tag genau am Dienstag vor einem Jahr hatte er die Planer des Desertec-Projektes in sein Ministerium an der Invalidenstraße zum „Wüstenstrom-Gipfel“ gerufen. Im Anschluss trat er vor die Kameras und beteuerte, die Bundesregierung werde das Projekt mit Nachdruck vorantreiben. Bei Desertec geht es um Sonnenenergie, Ökostrom also. Vom möglicherweise zuständigen Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sah man damals nichts. Passiert ist bei Desertec zwar bisher auch nichts. Oder fast nichts. Brüderles Auftritt damals aber saß goldrichtig.

Gestern, ein Jahr später, lud Brüderle spontan zum „E-10-Gipfel“, um die drängendsten Fragen rund um den umstrittenen Biotreibstoff zu klären. Mit der Einladung führte Brüderle gleich drei seiner Kollegen im Bundeskabinett vor: Verkehrsminister Peter Ramsauer, Landwirtschafts- und Verbraucherministerin Ilse Aigner (beide CSU) und wieder einmal: Norbert Röttgen.

Zwei spielten nicht mit. Ramsauer kam gar nicht, schickte einen Staatssekretär. Und Ilse Aigner zog es ebenfalls vor, die dann folgende PR-Schlacht nicht vor den 20 wartenden TV-Kameras und 80 Reportern auszutragen. Sie dampfte wenige Minuten vor Ende der Gesprächsrunde mit ihrem Dienst-Mercedes ab. Sie müsse einen Flug erreichen, hieß es. Röttgen blieb und stellte sich nach dem Gespräch mit Brüderle als Vertreter der Bundesregierung der Öffentlichkeit.

Der Umweltminister hatte eine gesunde Gesichtsfarbe, da er bis Montag im Skiurlaub gewesen war. Er wurde von der Gipfel-Einladung quasi kalt erwischt. Da standen sie nun: Röttgen, dessen Haus die Federführung bei der Einführung von Biotreibstoffen zum Klimaschutz hat. Und Brüderle, der eigentlich gar nichts hat – außer den Riecher für die richtige „Gipfel- Idee“ zum richtigen Zeitpunkt.

Gipfel. Das klingt nach ganz oben, wo die Chefs entscheiden. Doch wenn diese dann wieder hinabsteigen, bringen sie oft kaum mehr als heiße Luft mit: siehe Opel-Gipfel, Integrationsgipfel oder der jüngste Dioxin-Gipfel von Ilse Aigner.

Brüderle sprach nach seinem Gipfeltreffen, das gut 40 Minuten länger dauerte als angekündigt, keine zwei Minuten lang zur Presse. Er sagte nur, dass er „sehr froh“ sei, dass gleich vier Ministerien sich mit Branchenvertretern darauf geeinigt hätten, am E10-Sprit festzuhalten. „Das ist ein geschlossener, enger Schulterschluss“, schloss er und übergab das Wort an Röttgen, der neben ihm am Pult stand. Der begrüßte zunächst die Medienvertreter als sei er der Hausherr. Brüderle lächelte. Und das immer verschmitzter, je länger Röttgen redete.

Und der redete. Er hatte sich starke Sätze bereitgelegt, vielleicht in der Hoffnung, Brüderle so doch noch die Show zu stehlen. „Wir sehen jeden Tag Herrn Gaddafi, der sein Volk bombardiert“, sagte Röttgen, klar und voller Empörung. „Es ist keine Lösung, in der Abhängigkeit von Öl zu verharren.“ Auf die Frage, ob er den Mineralölfirmen entgegenkommen werde, indem er mögliche Strafzahlungen aufhebt, sollten sie nicht genügend Biosprit verkaufen, betonte Röttgen jede Silbe: „Selbst-ver-ständ-lich werden die Sanktionen nicht ausgesetzt.“

Für die vielen Millionen Pkw-Fahrer, die Super-Benzin tanken müssen, war der Informationsgehalt der Brüderle-Show eher begrenzt. Sie wissen nun lediglich, dass Politik und Wirtschaft mehr dafür tun wollten, sie über die Vorzüge des Treibstoffes zu informieren. In der Sache ändert sich vorerst nichts.

Immerhin gab ein Vertreter der Automobilindustrie in Anwesenheit der Minister und Presse ein Bekenntnis ab, was zum Tragen kommen könnte, sollten doch irgendwo Benzinschläuche wegen E10 durchschmoren: Zu der Liste, auf der Hersteller Angaben zur E10-Verträglichkeit der Autos machen, sagte er: „Diese Aussagen sind rechtsverbindlich“.