FINANZMARKTSTABILISIERUNGSANSTALT: 100 Milliarden Euro im Hilfstopf

Die Finanzmarktstabilisierungsanstalt (kurz: die Anstalt) verfügt über maximal 100 Milliarden Euro. Davon entfallen bis zu 80 Milliarden auf Kapitalhilfen, 20 Milliarden Euro auf ausgefallene Kredite. Das Geld nimmt sie über die Ausgabe von Bundesanleihen aber erst auf, wenn es nötig ist. Die Anstalt soll von drei Leuten geführt werden – einem Chef und zwei Stellvertretern. Den früheren Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer hatte der Bundestag als Chef abgelehnt. Die Anstalt muss ihre Hilfen nicht bekanntgeben. Informiert werden muss nur ein noch zu wählender Bundestagsausschuss, der aber der Geheimhaltung unterliegt. Über kleinere Hilfen entscheidet die Anstalt allein, bei „Grundsatzfragen und Angelegenheiten von besonderer Bedeutung“ ein Lenkungsausschuss. In diesem sitzen je ein Vertreter aus dem Bundeskanzleramt, dem Finanz-, Justiz- und Wirtschaftsministerium und ein Vertreter der Länder. Als beratendes Mitglied kommt ein Vertreter der Bundesbank hinzu. dr