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ARCHIV - 06.01.2021, USA, Washington: Mit dem Weißen Haus im Hintergrund spricht Präsident Donald Trump bei einer Kundgebung in Washington, 6. Januar 2021. Die Untersuchung des Ausschusses vom 6. Januar zu den Folgen der Präsidentschaftswahlen 2020 und den Ereignissen, die zum Aufstand im Kapitol führten, wirft Fragen über die Rolle des ehemaligen Präsidenten Donald Trump auf und darüber, ob er Verbrechen begangen hat. Ebenso aufschlussreich waren die verschiedenen Schemata und Aussagen von Zeugen, die aufzeigen, wozu ein Präsident befugt ist. Nach Ansicht von Regierungs- und Rechtsexperten stellt sich vor allem die Frage, ob dieser Befugnis des Präsidenten Grenzen gesetzt werden können, um sicherzustellen, dass sich die Ereignisse von 2020 in künftigen Regierungen nicht wiederholen. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

© Jacquelyn Martin/dpa

Sturm auf das Kapitol 2021: Trump erwartet „jederzeit“ Anklage

Bei der US-Wahl 2020 hatte Donald Trump seine Anhänger immer wieder aufgewiegelt. So auch kurz vor dem Sturm auf das Kapitol. Eine Anklage in der Sache steht laut Trump unmittelbar bevor.

Der frühere US-Präsident Donald Trump rechnet damit, dass eine Anklage gegen ihn im Zusammenhang mit der Wahl 2020 und der Attacke auf das Kapitol unmittelbar bevorsteht.

Trump schrieb am Montag auf der von ihm mit begründeten Plattform Truth Social, er gehe davon aus, dass die Anklage von Sonderermittler Jack Smith zu seiner „friedlichen und patriotischen Rede“ nun „jederzeit“ in den nächsten Tagen kommen dürfte. Trump verunglimpfte Smith einmal mehr als „gestört“ und dessen Team als „parteiische Verbrechertruppe“. Deren Vorgehen gegen ihn sei nichts als „Wahlbeeinflussung“.

Hintergrund sind die Untersuchungen gegen Trump zu seinen Versuchen, den Ausgang der Präsidentenwahl 2020 zu beeinflussen, die am 6. Januar 2021 in einer beispiellosen Attacke seiner Anhänger auf das US-Kapitol gipfelten. Trump hatte seine Unterstützer in einer Rede kurz zuvor einmal mehr mit der Behauptung aufgewiegelt, dass er durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden sei.

Trump hatte vor einigen Tagen bekannt gegeben, dass er formell per Brief darüber informiert worden sei, Ziel der Ermittlungen von Jack Smith zu sein. Der Republikaner, der nächstes Jahr erneut bei der Präsidentenwahl antreten will, machte dabei bereits deutlich, dass er mit einer baldigen Anklage rechne.

Ein Geschworenen-Gremium muss letztlich über eine mögliche Anklage in dem Fall entscheiden. Offizielle Angaben dazu, wann eine Entscheidung dieser Grand Jury zu erwarten ist, gibt es aber nicht.

In den vergangenen Monaten war bereits in zwei anderen Fällen in New York und Miami Anklage gegen Trump erhoben worden. Der eine Fall steht im Zusammenhang mit Schweigegeldzahlungen an einen Pornostar, der andere dreht sich um die Aufbewahrung von streng geheimen Regierungsunterlagen in Trumps Privatanwesen. Die Ermittlungen in der Dokumentenaffäre leitet ebenfalls Sonderermittler Smith. (dpa)

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