Potsdam-Mittelmark: Fraktionschefin Hille erklärt Parteiaustritt

Kritik an „fundamentaler Verweigerungspolitik“ Kleinmachnow - Aus den anhaltenden Querelen zwischen Teilen des bündnisgrünen Ortsverbandes und der Gemeindevertreterfraktion hat Nina Hille nun Konsequenzen gezogen. Die Fraktionsvorsitzende erklärte gestern ihren Parteiaustritt. „Die Veränderung der grünen Partei in Brandenburg und insbesondere in Kleinmachnow zwingt mich zu erkennen, dass dies nicht mehr meine politische Heimat ist“, begründete Hille gegenüber den PNN ihren Schritt. Orts-Grünensprecher Michael Martens bedauerte diese Entwicklung, gleichwohl nennt er Hilles Kritik nicht nachvollziehbar. Hille startete als Spitzenkandidatin der Grünen vor zwei Jahren zur Kommunalwahl als politischer Newcomer und zog im November 2003 mit dem parteilosen Christian Grützmann und dem Grünen Norbert Schrödter ins Ortsparlament. Nach einem halben Jahr kündigten Grützmann und Hille ihrem Mitstreiter Schrödter die gemeinsame Fraktionarbeit auf, der Zwist spiegelte auch das Zerwürfnis im gesamten Ortsverband wider. Auch die Wahl eines neuen Vorstandes vor wenigen Wochen konnte das zerrüttete Verhältnis zur Fraktion nicht kitten – obwohl offiziell von einem konstruktivem Neuanfang gesprochen wurde. „Wo noch vor zwei Jahren eine kreative, bunte Gruppe voller Elan und positivem Schwung zusammenarbeitete, um konstruktive Politik in Kleinmachnow voranzubringen, bestimmen heute Partei-Apparatschiks einen fundamentalistischen Kurs“, beklagt Hille. Vorbei seien Zeiten der lebendigen Basisdemokratie und vergessen seien Ideale der Bündnis-90-Bewegten. „Mit Negativ-Kampagnen und verunglimpfenden Plakaten wird versucht, Wählersympathien zu gewinnen. Berliner Rezepte werden ohne Tauglichkeitsprüfung auf Brandenburger Verhältnisse übertragen mit verheerenden Folgen, wie bei der Landtagswahl zu sehen war“ so Hille. Den Ansprüchen der Wähler Kleinmachnows werde nicht gerecht, wer im Rückzug auf Fundamentalopposition verharrt und ohne vorwärtsgewandte Grundeinstellung in der Lokalpolitik auftritt. „An Stelle kritischer Auseinandersetzungen ist ein lähmendes Schweigen aus Angst vor Sanktionen des Parteiapparates getreten“, beschreibt Hille das Betriebsklima der Grünen. Während sie an ihrem Mandat festhält, fordert der Vorstand der Kleinmachnower Bündnisgrünen ihren Rückzug aus dem Ortsparlament. Hilles Vorwurf, die örtliche Grünen-Spitze sei nur noch von der „generellen Verweigerungspolitik“ Berliner Parteimitglieder beeinflusst, weist Martens zurück. Peter Könnicke