Hohe Gewaltbereitschaft unter Häftlingen: Brandenburgs Justizministerin will Bedienstete in Gefängnissen besser schützen

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) sieht bei der Sicherheit innerhalb der Gefängnisse des Landes weiter Nachbesserungsbedarf. In den vergangenen Jahren sei das Training der Bediensteten vernachlässigt worden und die Ausstattung teilweise veraltet, sagte Hoffmann am Mittwoch in der JVA in Brandenburg/Havel. Erschwerend käme hinzu, dass die Gewaltbereitschaft der Gefangenen zunehme.

Hoffmann zeigte sich besorgt angesichts zunehmender Gewaltexzesse unter den Gefangenen und auch gegen die JVA-Bediensteten. Obwohl die Belegungszahlen zuletzt sanken, stieg die Zahl der Gewaltdelikte innerhalb der Gefängnismauern in Brandenburg an, betonte sie. Ihr sei bewusst, mit welch schwierigen Situationen die Angestellten im direkten Strafvollzug es mitunter zu tun hätten.

In einem ersten Schritt wurden nach einer Sicherheitsanalyse im vergangenen Jahr nach Angaben der Ministerin 200.000 Euro in die Ausrüstung der Bediensteten investiert - angeschafft wurden unter anderem Schutzanzüge mit Protektoren, Hiebwaffen und Hochsicherheitsfesseln. So sollen die Bediensteten bei Einsätzen besser geschützt sein. Zuvor mussten die Angestellten bei heiklen Einsätzen die aussortierte Ausrüstung der Landespolizei tragen.

Aufspüren der illegalen Substanzen eine „besondere Herausforderung“

Für den Anstieg der Gewaltdelikte durch Insassen macht Hoffmann unter anderem den Konsum von neuartigen Drogen verantwortlich. Zwar sei das weder statistisch noch wissenschaftlich belegt, doch auch Kollegen aus anderen Bundesländern vermuteten hier einen Zusammenhang, sagte sie. Mit der gestiegenen Menge von psychoaktiven Substanzen in den Haftanstalten habe sich auch die Zahl der psychischen Auffälligkeiten bei den Gefangenen erhöht.

Als „besondere Herausforderung“ bezeichnete Hoffmann vor diesem Hintergrund das Aufspüren der illegalen Substanzen in den Gefängnissen. Die Häftlinge seien teilweise kreativ, wenn es um das Verstecken von Betäubungsmitteln gehe, sagte ein Mitarbeiter der JVA in Brandenburg. Die Substanzen seien mitunter schwer zu finden. Mit zwei neu angeschafften Spürhunden will das Justizministerium auch bei der Drogenbekämpfung einen weiteren Schritt gehen, erklärte Ministerin Hoffmann.

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Zudem werde bereits ein Drogen-Detektionsgerät erprobt. Seit März wurden so bereits sechs Mal Betäubungsmittel in der Haftanstalt in Cottbus entdeckt. Das Gerät sei beispielsweise in der Lage, zu erkennen, wenn Briefpapier mit aufgelösten Drogen getränkt wurde, erklärte ein Angestellter der JVA in Brandenburg.

Sicherheitskonzept soll ausgeweitet werden

Hoffmann plant, das Sicherheitskonzept auszuweiten. So höre sie unter anderem aus anderen Bundesländern, dass dort viele Drogen über Drohnen in die Haftanstalten geschmuggelt werden. Hier will sie das Sicherheitskonzept nachbessern.

Brandenburg verfügt nach Angaben des Justizministeriums über vier Justizvollzugsanstalten. Im allgemeinen Vollzugsdienst arbeiten rund 600 Beamte. (dpa)