Rücktrittswelle: Zwei Landeschefs der Piratenpartei werfen hin

Das Personenkarussell der Piratenpartei dreht sich munter weiter: Am Donnerstag hat ein weiterer Landeschef seinen Hut genommen. Michael Hensel, Landesvorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, erklärte seinen sofortigen Rücktritt. Der 35-Jährige hatte das Amt im August 2011 aufgenommen, ein Jahr später wurde er erneut im Amt bestätigt. Hensel wolle sich nun privaten Belangen widmen. „Bei meiner erneuten Kandidatur im Rahmen des Landesparteitages in Eberswalde sagte ich, dass ich dieses Ehrenamt weiter bestreiten möchte, da es mir Spaß macht. Dieser – dringend notwendige – Spaß ist allerdings in den letzten Monaten immer weiter abhanden gekommen und letztlich nahezu verloren gegangen“, begründete Hensel seinen Schritt in einer Pressemitteilung. Hensel will der Piratenpartei aber weiterhin erhalten bleiben. Der Diplom-Informatiker erklärte, er werde sich zukünftig der inhaltlich politischen Arbeit widmen. Seine Nachfolge übernimmt die zweite Vorsitzende der Piratenpartei Brandenburg, Clara Jongen.

Erst am Mittwoch hatte ein weiterer Landesvorsitzender seinen Rücktritt verkündet. Der baden-württembergische Piratenchef Lars Pallasch zog Konsequenzen aus einer Reihe von Droh-Nachrichten, die ihn erreichten. Parteimitglieder hatten seine Arbeit im Landesvorstand kritisiert. „Aber der Tropfen, der das Fass zum überlaufen gebracht hat, waren Androhungen von körperlicher Gewalt – und das nicht nur gegen mich, sondern auch gegen meine Familie“, erklärte Pallasch auf seiner Website, „hier ist der Spaß endgültig vorbei!“ Auch die Personaldebatte um den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader hat Pallasch dazu bewogen, von seinem Amt zurückzutreten. „Seit dem Beginn der Querelen um Johannes Ponader habe ich schätzungsweise an die 80 Anfragen – telefonisch und per E-Mail – zu diesem Thema bekommen. Jedes mal habe ich das Gespräch mit den Journalisten gesucht und sie davon überzeugt, dass die Piratenpartei kein zerstrittener, planloser Haufen ist. Habe ich mich getäuscht?“

Pallasch erklärte sein Engagement bei der Piratenpartei vorerst als beendet. „Ich werde nicht Zeit, Geld und Kraft investieren, wenn die geleistete Arbeit so gering geschätzt, an anderer Stelle ein Kampf um persönliche Befindlichkeiten (ja, damit ist Johannes Ponader gemeint) geführt und sogar unbeteiligten Personen und Kindern Gewalt angedroht wird“, so Pallasch.

Der baden-württembergische Landesverband kündigte an, mit Parteiausschlüssen gegen pöbelnde Mitglieder vorzugehen. „Im Moment gibt es viel Frust in der Partei, der sich immer wieder in nicht tolerierbarer Weise äußert“, sagte Geschäftsführer Martin Lange der Nachrichtenagentur dpa. Lange vermutet, dass die schlechten Umfragewerte und Unzufriedenheit bei der Vergabe von Listenplätzen bei der Bundestagswahl hinter den Attacken einiger Mitglieder stecken. (mit dpa)