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Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar 2014 in Jerusalem bei der Verleihung der Präsidenten-Medaille. Foto: Rainer Jensen /dpa
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Zu Gast als Freundin Die Bundeskanzlerin nimmt Abschied von Israel

Angela Merkel ist gegenüber Israel ihrer Politik immer treu geblieben. Nun reist sie zum achten und letzten Mal als Regierungschefin ins Land. Eine Bilanz.

Zu jeder Kanzlerschaft gehören Sätze, die nachhallen, Jahre, manchmal Jahrzehnte. Manche fallen vielleicht unbedacht und werden erst im Nachhinein zum Titel folgenschwerer Entschlüsse, wie Angela Merkels „Wir schaffen das“ zum Auftakt der Flüchtlingskrise 2015.

Andere markieren politische Grundsätze. Dass Israels Sicherheit Teil der deutschen Staatsräson sei, ist ein solcher Satz. Die Kanzlerin sagte ihn im Jahr 2008 in einer Rede vor der Knesset, dem israelischen Parlament, die sie in deutscher Sprache hielt. Israelische Medien zitieren ihn bis heute.

Derzeit haben sie viel Anlass dazu. Denn Merkel kommt nach Israel, zum achten und letzten Mal als Kanzlerin. Am Samstagabend sollte sie landen. Zumindest auf offizieller Ebene ist es das Ende einer engen und intensiven, wenngleich nicht immer leichten Beziehung.

Wegen der Ereignisse in Afghanistan sagte sie im August ab

Eigentlich hätte Merkel den jüdischen Staat schon Ende August besuchen sollen, doch wegen der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan zu jenem Zeitpunkt sagte sie die Reise kurzfristig ab.

Am Sonntag soll sie nun unter anderem Israels neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennett treffen, den Staatspräsidenten Yizchak Herzog und den Außenminister Jair Lapid.

Am Nachmittag will sie gemeinsam mit Bennett die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besuchen, für den Abend steht ein gemeinsames Dinner auf dem Programm. Am Montagmorgen steht ein Treffen mit Forschern des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien geplant.

Immer eine klare Linie beim Thema Israel

Angela Merkel wird oft vorgeworfen, ihr mangele es an tiefen Überzeugungen. Zu oft drehe sie ihr Fähnchen nach dem Wind, heißt es, und es fällt nicht schwer, Beispiele zu finden, die diesen Vorwurf stützen: das plötzliche Aus für Atomenergie, ihr Schlingerkurs in der Flüchtlingspolitik.

Gegenüber Israel jedoch vertrat sie in all den Jahren eine klare Linie. Sie wurde nie müde, die besondere Beziehung der beiden Staaten zu betonen, Deutschlands historische Verantwortung und Israels Recht auf Selbstverteidigung.

Zugleich trat sie konsequent für eine Zwei-Staaten-Lösung ein und kritisierte israelische Entscheidungen, die in ihren Augen einer solchen Lösung zuwiderlaufen.

Sie initiierte ein deutsch-israelisches Jugendwerk

Viele Israelis halten überdies ihre Entscheidung, arabischen Asylbewerbern die deutschen Grenzen zu öffnen, für gefährlich naiv. Dennoch gilt sie in Israel als gute und verlässliche Freundin. Dass das Technion, Israels angesehene technische Hochschule, ihr am Sonntag die Ehrendoktorwürde verleihen will, gilt als Ausdruck der Achtung, die die Kanzlerin hierzulande genießt.

In all den Jahren ihrer Amtszeit pflegte sie die bilateralen Beziehung nicht nur, sie vertiefte sie auch. 2008 etwa rief sie die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen ins Leben, die seitdem alle zwei Jahre stattfinden, abwechselnd in Berlin und Jerusalem. Außerdem setzte sie sich für die Gründung eines deutsch-israelischen Jugendwerks ein, nach dem Vorbild der bereits bestehenden deutsch-französischen Variante.

Mit Olmert verbindet sie ein persönliches, privates Verhältnis

Auch auf persönlicher Ebene begann die Beziehung vielversprechend. Mit dem früheren Ministerpräsidenten Ehud Olmert, im Amt von 2006 bis 2009, soll Merkel sich hervorragend verstanden haben.

Olmert beschrieb sie einmal als „außergewöhnliche Dame, eine sehr ernsthafte und hilfreiche Freundin Israels“.

Reiste sie in seiner Amtszeit nach Israel, trafen sich die beiden am Abend vor den offiziellen Treffen zu einem Drink, um zu plaudern, „ohne Protokoll, über alles, von persönlichen Dingen bis hin zu Politik“, erzählte Olmert der israelischen Zeitung „Haaretz“.

Kritik am Bau der israelischen Siedlungen

Mit dessen Nachfolger Benjamin Netanjahu unterhielt Merkel ein weniger warmes Verhältnis. Zugleich drängten inhaltliche Differenzen stärker in den Vordergrund.

Wiederholt kritisierte Merkel den Bau israelischer Siedlungen im Westjordanland, aus deutscher Sicht ein Friedenshindernis. Netanjahu wiederum drängte auf eine härtere Linie gegen den Iran und dessen Atomprogramm, das er als existenzielle Bedrohung des Jüdischen Staats beschrieb.

Merkel versicherte, die Sorge zu teilen, allein bei der Wahl der Mittel trennten sich die Ansichten: Während Netanjahu das 2015 geschlossene Atomabkommen mit dem Iran für gefährlich durchlässig hielt, sah Merkel darin den besten Weg, Teherans nukleare Ambitionen einzuhegen.

Keine Zeit für Konflikte - es sind ihre letzten Tage im Amt

Die Differenzen bestehen bis heute. Netanjahus Nachfolger Naftali Bennett lehnt die Gründung eines Palästinenserstaats ab und vertritt gegenüber dem Iran eine ähnliche Haltung wie sein Vorgänger.

Das Treffen am Sonntag dürfte dennoch harmonisch verlaufen. Es sind Merkels letzte Tage im Amt, das ist nicht die Zeit für Konflikte.

Zudem besteht in manchen israelischen Kreisen eine gewisse Skepsis gegenüber einer Ampel-Koalition, die sich bald in Deutschland bilden könnte. Regierungsvertreter geben sich zwar gelassen: Die bilaterale Beziehung sei eng und unabhängig von Parteipolitik. Doch manche rechten Kommentatoren haben insbesondere die Grünen und deren außenpolitische Positionen bereits kritisch unter die Lupe genommen.

Gut möglich, dass Israel die Kanzlerin bald vermissen wird.

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