Heiko Maas in Israel: „Wunder unserer Freundschaft“

Ein Besuch in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad Vashem gehört bei jedem Besuch eines Staatsgastes in Israel dazu. Und doch war der Besuch des neuen deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD) am Sonntag besonders, hatte er doch in seiner Antrittsrede Auschwitz als Grund dafür genannt, warum er in die Politik eingetreten ist. „Die Erinnerung darf niemals enden. Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte“, schrieb er am Sonntag ins Gästebuch der Gedenkstätten, nach der Kranzniederlegung sowie der Führung durch das Museum. „Jeder Form von Antisemitismus und Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen – überall und jeden Tag.“ Im 70. Geburtsjahr Israels werde das „Wunder unserer Freundschaft“ ganz besonders ins Bewusstsein gerufen, sagte Maas.

Später am Nachmittag traf sich Maas mit Präsident Reuven Rivlin und pflanzte einen Baum im Aminavad-Wald nahe Jerusalem – ein Zeichen seiner Verbundenheit mit dem jüdischen Staat.

Zwei Tage lang ist der Außenminister in Israel unterwegs, auf dem Reiseplan stehen am Montag unter anderem Gespräche mit Premier Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Beim Zusammentreffen mit dem israelischen Regierungschef soll es Berichten zufolge vor allem um das Thema Iran gehen. Netanjahu drängt schon länger darauf, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Mit Abbas will Maas unter anderem darüber sprechen, wie sich die Lebenssituation der Palästinenser verbessern lasse, sowie über die Agenda des Präsidenten hinsichtlich der israelisch-palästinensischen Zukunft. Außerdem wird Maas am Montagvormittag bei der Organisation Amcha mit Holocaustüberlebenden zusammentreffen. Amcha bietet psychologische Hilfe für Überlebende und deren Angehörigen an.

Angeknackstes Verhältnis

Zum Ziel der Reise gehört auch, das zuletzt angeknackste Verhältnis zwischen Israel und Deutschland wieder zu verbessern. Die Anspannung zeigte sich nicht zuletzt, als Israels Premier Netanjahu das geplante Treffen mit dem damaligen Außenminister Sigmar Gabriel 2017 platzen lies – weil Gabriel sich zuvor mit den in Israel höchst kritisch gesehenen Organisationen „B'tselem“ und „Shovrim Shtika“ traf.

Anfang 2017 hatte außerdem Kanzlerin Merkel die geplanten Regierungskonsultationen platzen lassen – wohl aus Ärger über den israelischen Siedlungsbau. Immerhin sollen sie in diesem Jahr nachgeholt werden. Und Gabriel traf sich nach dem Eklat 2017 kurz vor Ende seiner Amtszeit im Januar doch noch mit Benjamin Netanjahu, um die Wogen etwas zu glätten.

Heiko Maas muss bei seinem Besuch ein politischer Spagat gelingen. Schließlich heißt es im Koalitionsvertrag, die aktuelle Siedlungspolitik Israels widerspreche geltendem Völkerrecht. Doch Maas ist guter Dinge, dass ihm der Spagat gelingt: „Selbst, wenn es in unterschiedlichen Fragen, in der politischen Bewertung unterschiedliche Auffassungen gibt, ist das etwas, was unsere Freundschaft ausmacht“, sagte er.