Macron in Ansprache an Franzosen: „Wir sind nicht im Krieg gegen Russland"

Vor der ukrainischen, französischen und europäischen Flagge hat sich Präsident Emmanuel Macron am Mittwochabend an die Französinnen und Franzosen gewandt und sie mit Blick auf den Krieg in der Ukraine auf schwierige Zeiten eingestimmt. „Die kommenden Tage werden wahrscheinlich immer härter werden“, sagte er in der im Élysée aufgenommen Rede.

Die Landwirtschaft, die Industrie und weitere Sektoren litten bereits und würden noch weiter leiden, sagte er. Macron kündigte wie bereits zuvor schon Premierminister Jean Castex ein Konjunkturprogramm an, dass die wirtschaftlichen und sozialen Folgen für Frankreich abschwächen soll.

Macron nannte die Ereignisse in der Ukraine „Zeichen eines Epochenwandels“. Weder Frankreich, noch Europa, die Ukraine oder die Atlantische Allianz hätten diesen Krieg gewollt und man habe alles dafür getan, ihn zu verhindern. Macron bekräftigte, Russland sei allein für die Situation verantwortlich. Er betonte aber zugleich: „Wir sind nicht im Krieg gegen Russland.“

Gemeinsame Geschichte und Verbindung zu Russland

Frankreich wisse, wie viel es mit „dem großen europäischen Volk, dem russischen Volk“ verbinde, dass im Zweiten Weltkrieg so viel geopfert habe, um Europa vor dem Abgrund zu retten. „Wir stehen heute an der Seite aller Russen, die es ablehnen, dass in ihrem Namen ein unwürdiger Krieg geführt wird“, sagte Macron weiter. Vor diesem Hintergrund erklärte er auch seine Entscheidung, weiterhin mit Wladimir Putin zu sprechen.

Der Ukraine und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sicherte Macron erneut die volle Unterstützung Frankreichs zu

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Er kündigte zudem ein Treffen der europäischen Staatchefs am 10. und 11. März in Versailles an, bei dem man über die gemeinsame Verteidigung Europas sprechen werde. Für Frankreich stellte er eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Aussicht, ohne allerdings eine konkrete Summe zu nennen. Er hob die „bemerkenswerte Einigkeit“ der Europäischen Union in dieser Krise hervor, forderte aber, Europa müsse noch unabhängiger werden.

Am Ende seiner Ansprache ging Macron kurz auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen ein, die im April stattfinden – ohne sich allerdings zu seinen eigenen Ambitionen zu erklären. Auch wenn außer Frage steht, dass Macron wieder gewählt werden möchte, hat er sich noch immer noch offiziell zu seiner Kandidatur bekannt. Dieser Krieg treffe auch den Wahlkampf, sagte Macron. Er versprach, dass die demokratische Debatte, „die für die Nation wichtig ist“, stattfinden werde – trotz des Kriegs.