Wie gut ist Deutschland in Einwanderung?: Regierung beruft Kommission für Integrationsfähigkeit

Mit Hilfe einer neuen „Fachkommission Integrationsfähigkeit" will die Bundesregierung herausfinden, wie sich im Einwanderungsland Deutschland der gesellschaftliche Zusammenhalt befestigen lässt.

Dabei steht diesmal auch ausdrücklich die Integrationsfähigkeit nicht nur der Neuen, sondern auch der alteingesessenen Bevölkerung in Verwaltung und Institutionen auf der Aufgabenliste der Kommission. Deren Mitglieder sind alle Fachleute aus der Politik, aber vor allem aus der Wissenschaft.

„Gute Integrationspolitik ist immer auch gute Strukturpolitik für alle Menschen in unserem Land", sagte die Staatsministerin für Migration und Integration Annette Widmann-Mauz (CDU) nach der konstituierenden Sitzung der Kommission am Mittwoch. Man erwarte sich, dass sie „Standards für gelungene Integration" entwickle.

Auch um „Aufnahmebereitschaft und Aufnahmewillen" der alteingesessenen Deutschen werde es gehen, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium Markus Kerber, der seinen verhinderten Minister Horst Seehofer vertrat. „Ein maßgebliches Ergebnis" der Bundestagswahl 2017 sei die Feststellung einer „tiefen Verunsicherung" angesichts wachsender Vielfalt gewesen. Auch darauf erwarte man sich Antworten.

Kommissionsmitglieder haben selbst Migrationshintergrund

Die Kommission dürfte zudem die erste der Bundesregierung sein, deren Köpfe selbst Migrationshintergrund haben - jedoch nicht selbst eingewandert sind. Derya Caglar, als Tochter türkischer Eltern in Neukölln geboren, machte dort erst Kommunalpolitik; seit 2016 vertritt das SPD-Mitglied ihren Heimatbezirk im Berliner Abgeordnetenhaus.

Der zweite gleichberechtigte Kommissionsvorsitzende ist der CDU-Politiker Ashok-Alexander Sridharan. Der gebürtige Bonner, Sohn deutsch-indischer Eltern, ist seit September 2015 Oberbürgermeister seiner Heimatstadt. Beide wollen bis Mitte 2020 einen Abschlussbericht präsentieren, bisher sind sechs Arbeitssitzungen der 25 Köpfe starken Kommission geplant.

Die Einsetzung der Fachkommission hatten SPD und Union in ihrem Koalitionsvertrag vom März letzten Jahres beschlossen. Im Text war noch vor allem davon die Rede, dass die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft nicht überfordert werden darf".

Die sei nicht nur daran zu messen, wie die Aufnahme und Integration zugewanderter Menschen in die Gesellschaft gelingt, vielmehr beinhaltet sie auch unseren Anspruch, die Lebensbedingungen der hier lebenden Menschen gerade angesichts der zu bewältigenden Zuwanderung zu berücksichtigen". Genannt wurde die Versorgung mit Kitas, Schulen und Wohnungen.