Gewalt in Chemnitz: Wer wirklich das Volk ist

In der Nacht zum Sonntag ist in Chemnitz ein Mann erstochen worden. Und obwohl zunächst niemand weiß, wer er war und wie er zu Tode kam, glauben nur ein paar Stunden später Hunderte Chemnitzer, sie müssten ihn rächen. Sie ziehen durch die Stadt, sie beschimpfen fremd aussehende Menschen und schreien voller Hass, sie seien „das Volk“. Fortsetzung der rechten ausländerfeindlichen Aufmärsche am Montag, maximale Eskalation nebst Gegendemonstration.

Es ist eine Woche her, da hinderten Polizisten in Dresden ein Reporterteam beim Filmen von Pegida-Demonstranten. Jetzt übt sich ein Mob in Chemnitz in blinder Selbstjustiz. Und nach all den Vorfällen der zurückliegenden Monate und Jahre – in Heidenau, Freital, Clausnitz und anderswo – drängt sich erneut die Frage auf: Was ist nur los mit den Sachsen? Kippt ausgerechnet das wirtschaftlich erfolgreichste ostdeutsche Bundesland jetzt endgültig ins Demokratiefeindliche ab? Mit allem, was dazugehört, von Alltagsfremdenhass übers Wegsehen bei Staatsbediensteten bis hin zum offen gewalttätigen Rassismus? Und vor allem: Wie lange noch will das liberale sächsische Bürgertum dabei zusehen, wie seine Heimat zum Schauplatz von Intoleranz und Dumpfheit wird?

© Andreas Seidel/dpa

Nein, die Sachsen sind kein Volk rückwärtsgewandter Nationalisten, ob versteckt oder offen. Wer das auch nur unterstellt, ist an einer Eskalation der Lage und nicht am demokratischen Austausch interessiert. Weshalb die politische Strategie, speziell der Landes-CDU und der Landesregierung vorzuwerfen, sie bereite dem rechten Hass den Boden, niemandem hilft, nur neue Feindseligkeiten produziert und die Gemeinschaft der Demokraten spaltet.

Demokratie findet nicht nur im Landtag statt

Genauso wenig allerdings gehen Versuche an, die Gemütslage der Sachsen immerfort mit Erfahrungen in der DDR und den Verletzungen nach dem Mauerfall zu erklären. Denn sie tragen Züge einer Rechtfertigung. Und die kann es nicht geben, wenn Hass und Gewalt im Spiel sind. Der Rechtsstaat, die Grundsätze der Verfassung, sie gelten für jeden, ob westlicher oder östlicher Herkunft, ob Wende-Gewinner oder Verlierer der Einheit, ob Deutscher oder Ausländer.

Es wird Zeit, dass sich die Sachsen ihrer selbst vergewissern. Wollen sie weiter dabei zusehen, wie ihr Land von Populisten und gewaltbereiten Hetzern Stück für Stück unterwandert wird, wie Nachbarn und Kollegen daran aktiv mittun oder applaudierend am Wegesrand stehen? Aufwachen erst, wenn die AfD die Landtagswahl 2019 gewinnt? Oder erinnert sich Sachsen seiner humanistischen, seiner bürgerlichen Traditionen? Der Ort für diesen Austausch ist natürlich zuerst das Parlament. Wenn die Menschen das Gefühl haben, der Staat vernachlässigt seine Pflicht zur Gewährleistung der Sicherheit, wenn Lehrer und Polizisten sich überfordert fühlen mit ihren Aufgaben, dann müssen Regierung und Parlament das ändern. Aber Demokratie findet nicht nur im Landtag statt. Auch in Sachsen sind Künstler, Ingenieure, Sportler, Wissenschaftler, Unternehmer und Gewerkschafter in der Pflicht, Anstand und Zivilcourage zu zeigen, wenn sich Hass und Gewalt ihrer Heimat bemächtigt. Auf den Straßen bei Demonstrationen, aber vor allem an all den Orten des täglichen Lebens, an dem sich das Gift der Hetze in die Herzen der Menschen schleicht. Damit ganz deutlich wird, wer „das Volk“ wirklich ist.