Was die Konjunktur ankurbelt: Raus mit der Kohle!

Die Koalition hat sich einiges vorgenommen. Nach dem Aufspannen des nicht gerade kleinen Rettungsschirms im März soll nun ein Konjunkturpaket beschlossen werden. Schon im Vorhinein gab es die übliche Flut von Forderungen und Ideen.

Alle Seiten, voran die Vertreter sämtlicher Interessengruppen, hoben die Finger und meldeten das an, was sie zum Teil schon vor dem massiven Einbruch der Wirtschaft infolge der Epidemie gern gehabt hätten.

Von den Ökonomieprofessoren ist auch keine rechte Entscheidungshilfe zu bekommen. Deren Palette reicht von dem Vorschlag, am besten gar kein Konjunkturpaket zu bündeln, über mit Verve vorgetragene Hinweise auf allein rettende Einzelmaßnahmen bis hin zu großformatigen Transformationsprojekten, wie die Krise genutzt werden könne, um die deutsche Wirtschaft nachhaltig umzubauen.

Die Kanzlerin will zum einen ein Konjunkturpaket, um der Wirtschaft zu helfen, schnell wieder Tritt zu fassen, also ein Kurzfristprogramm. Doch sie hat noch ein Ziel vor Augen: „Die Kunst wird sein, das so zu tun, dass wir damit gleichzeitig Innovation und nachhaltigem Wirtschaften einen Schub geben, dass wir auch auf Zukunftsfeldern stark werden.“

Tatsächlich könnte die Kunst darin bestehen, beide Aspekte – das Kurzfristige und das Nachhaltige – zu trennen. Tut die Koalition das nicht, läuft sie Gefahr, sich in einem Wirrwarr von Maßnahmen zu verheddern, die in Summe zwar betörend wirken mögen, die sich aber auch gegenseitig hemmen könnten und bei zu geringer Gesamtwirkung viel Geld kosten werden.

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Dass weniger manchmal mehr ist, kann gerade jetzt gelten. Daher sollten sich CDU, CSU und SPD auf eine überschaubare Zahl von Maßnahmen beschränken. Und diese sollten auch wirklich kurzfristig wirken und von den Bürgern so wahrgenommen werden. Bei einer stark exportabhängigen Wirtschaft ist ein Anreiz für mehr Binnenkonsum wohl die am nächsten liegende Variante, zumal ja durch den Lockdown allen voran die Gastronomie und der Einzelhandel zu leiden hatten und haben.

Warum nicht Gutscheine?

So gesehen wäre der schnöde Einkaufsgutschein, den die Koalition offenbar gar nicht auf dem Zettel hat, gar nicht die dümmste Idee. Familienbonus oder Strompreiszuschuss gehen zwar auch in diese Richtung, aber sie könnten auf dem Konto liegen bleiben. Der Gutschein für jeden, mit Verfallsdatum versehen und eventuell lokalisiert, wird dagegen ausgegeben. Vielleicht nicht immer ökologisch ganz optimal oder digitalisierungspolitisch wünschenswert. Aber er schafft Umsatz, nicht zuletzt in gebeutelten Branchen.

Kurzfristig kann das ein gutes Mittel sein. So wie alle anderen Vorschläge auch, die zu zügigem Geldausgeben und Investieren führen. Für anderes ist im Herbst noch Zeit. Denn dass diese Wirtschaftskrise sich möglicherweise länger hinzieht, darauf deutet ein offenbar wenig umstrittene Punkt in der Koalitionssammlung hin: Das Kurzarbeitergeld soll auf 24 Monate gedehnt werden – was auch den Konsum stützen wird.