Bamf-Affäre: Verteidiger hält Hauptbeschuldigte in Bamf-Affäre für Opfer einer Intrige

Der Strafverteidiger Erich Joester hält es für möglich, dass seine Mandantin Ulrike B., die Hauptbeschuldigte im Bremer Bamf-Skandal, Opfer einer Intrige geworden sein könnte. Demnach wurde die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge laut einem internen Bamf-Bericht im Juni 2017 von einem engen Mitarbeiter angeschwärzt.

Gegen diesen Beamten würden selber schwere Vorwürfe erhoben wegen sexueller Übergriffe erhoben, sagte der Anwalt von Ulrike B. der Wochenzeitung "Die Zeit". Mindestens eine Bremer Bamf-Mitarbeiterin habe in der Zentrale des Bundesamts eine disziplinarrechtliche Beschwerde eingereicht.

Nach einem weiteren Vorfall, heißt es in der Bremer Außenstelle, habe der Beamte versucht von sich abzulenken und nur einen Tag später eine Nachricht an die Bamf-Zentrale geschickt. Darin wirft er Ulrike B. Asylmissbrauch vor und rät der Behörde, dringend zu handeln.

Weise: Flüchtlingsamt bemerkte Anstieg der Asylzahlen zu spät

Die Probleme bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 sind nach Ansicht des früheren Chefs des Bundesflüchtlingsamts Bamf, Frank-Jürgen Weise, auf mangelnde Weitsicht der Verantwortlichen zurückzuführen. „Das Ansteigen der Flüchtlingszahlen wurde zu spät bemerkt, da es kein Controlling gab“, sagte Weise der Deutschen Presse-Agentur. Der frühere Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit hatte vorübergehend auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) geleitet.

„Als es bemerkt wurde, hat die Behördenleitung um mehr Stellen gebeten, aber vielleicht die Dramatik der Lage nicht deutlich genug gemacht“, sagte Weise. Mit der stark ansteigenden Flüchtlingszahl im Herbst 2015 sei es dann zu spät gewesen. „Wir mussten gleichzeitig Krisenmanagement betreiben und die gravierenden Mängel im Bamf reparieren“, berichtete Weise der dpa.

Den Bremer Asylskandal stuft Weise als „kriminellen Einzelfall“ ein. Der Fall habe eine „ganz spezielle Konstellation, in der eine Amtsleiterin, wahrscheinlich einige Mitarbeiter, Anwälte und Dolmetscher zusammengearbeitet haben“, sagte Weise. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht seit Wochen in der Kritik, weil unter einer früheren Leiterin der Bremer Außenstelle mindestens 1200 Asylentscheidungen ohne rechtliche Grundlage ergangen sein sollen. In dem Zusammenhang ist auch Weise unter Druck geraten. (dpa, Tsp)