Wegen Parteiausschlussverfahren: Tübinger Oberbürgermeister Palmer tritt nicht wieder für Grüne an

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will bei der OB-Wahl seiner Stadt im Herbst nicht als Kandidat der Grünen antreten. Er werde sich wegen des beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen, teilte der Grünen-Politiker dem Stadtverband Tübingen in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die „Stuttgarter Zeitung“ darüber berichtet.

Es sei "logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben". Ein Kandidat könne nicht beides sein - "nominiert und ausgeschlossen". Palmer wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

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Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert.

Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2010 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten.

Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an. Ob Palmer in Tübingen als unabhängiger Kandidat erneut kandidieren will, ließ der Amtsinhaber bisher offen. (dpa, AFP)