Trotz „hoher pro-palästinensischer Emotionalisierung“ : Zahl islamistischer Gefährder sinkt BKA zufolge

Die Zahl islamistischer Gefährder ist im vergangenen Jahr nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) zurückgegangen. Derzeit seien 483 Personen als Gefährder eingestuft, zitierte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) einen BKA-Sprecher. Davon sind demnach 97 Personen in Deutschland in Haft, 208 Gefährder befinden sich auf freiem Fuß und 178 Personen befinden sich im Ausland. Im Vorjahr habe die Zahl islamistischer Gefährder noch bei 520 Personen gelegen, sagte der Sprecher.

Nur etwa 20 Prozent (97 Personen) der Gefährder sind in Deutschland demzufolge in Haft. 208 Gefährder sind auf freiem Fuß, wie die Behörde weiter mitteilte.

Die Feststellung der Aufenthaltsorte der sich im Ausland aufhaltenden Gefährder sei Gegenstand des anlassbezogenen Informationsaustausches deutscher Sicherheitsbehörden mit internationalen Partnerdienststellen, hieß es weiter.

Auch Einzelpersonen gelten als Gefahr

Deutschland stehe unverändert im unmittelbaren Zielspektrum terroristischer Organisationen, wie dem sogenannten Islamischen Staat und Al-Kaida. Der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas könnte die Lage demnach weiter verschärfen und dazu geeignet sein, eine hohe Gefährdungsrelevanz auf die Sicherheitslage in Deutschland zu entfalten.

„Bei einem Andauern des Konflikts und einer weiteren Verschlechterung der humanitären Lage in Gaza ist weiterhin mit einem erhöhten Emotionalisierungs- und Mobilisierungsgeschehen in Deutschland zu rechnen, überwiegend aufseiten des pro-palästinensischen Spektrums“, sagte der BKA-Sprecher.

Zudem könnten Einzelpersonen in Deutschland und Europa die Entwicklung für sich als „tatauslösende und subjektiv empfundene Ermutigung für einen Anschlag sehen“.

Im vergangenen Jahr verhinderten die Behörden zwei islamistische Anschläge in Deutschland. In Castrop-Rauxel soll ein Mann einen Anschlag mit den hochgiftigen Stoffen Cyanid und Rizin geplant haben. In Hamburg und Kempten sollen zwei Brüder einen Anschlag mit einem selbstgebauten Sprengstoffgürtel geplant haben.

Darüber hinaus sei den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder eine Vielzahl von Hinweisen auf mögliche islamistisch motivierte terroristische Anschlagsplanungen bekannt geworden.

Aufgrund behördlicher Maßnahmen konnten Planungen in diesen Fällen bereits in einem frühen Stadium unterbunden werden. Diese Fälle werden nicht in die Zählung verhinderter Anschläge aufgenommen, wie das BKA mitteilte. (epd)