Mögliche Anschlagspläne zur EM: SPD-Fraktionsvize Wiese fordert Grenzschließungen

Der Anschlag am Stadtrand von Moskau mit mehr als 130 Opfern hat auch in Deutschland das Augenmerk auf die hiesige Bedrohung durch islamistische Gefährder gelenkt. Für den Anschlag sind nach der Einschätzung von Innenministerin Nancy Faeser Islamisten verantwortlich.  „Die Gefahr durch islamistischen Terrorismus bleibt akut“, sagte Faeser der „Süddeutschen Zeitung“.

Die Gefährdungseinschätzung für Deutschland habe sich durch das Attentat bei Moskau nicht verändert, hieß es am Sonntag aus Sicherheitskreisen. Aktuell zählen die Sicherheitsbehörden insgesamt 483 islamistische Gefährder.  Bereits angesichts der Maßnahmen der Sicherheitsbehörden gegen Angehörige des IS-Ablegers „Islamischer Staat Provinz Khorasan“ (ISPK) in den letzten Wochen habe sich das Ausmaß der Gefährdung auch für Deutschland gezeigt, hieß es in den Kreisen weiter.

Am vergangenen Dienstag hatte die Bundesanwaltschaft in Gera zwei mutmaßliche Islamisten festnehmen lassen, die dem ISPK angehören und einen Anschlag auf das schwedische Parlament geplant haben sollen. Beide sitzen nun in Untersuchungshaft.

Wie es in Sicherheitskreisen weiter hieß, sei die islamistische Szene seit dem Angriff der radikal islamistischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober insgesamt noch stärker im Fokus der Sicherheitsbehörden. Im November hatte Faeser die Betätigung der Hamas und des palästinensischen Netzwerks Samidoun in Deutschland verboten.

Im Hinblick auf die in diesem Jahr stattfindenden Sport-Großereignisse werden temporäre Grenzschließungen zur verstärkten Kontrolle erforderlich sein.

Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Anschließend erhöhten die Sicherheitsbehörden rund um Weihnachten und Silvester angesichts eines möglichen Anschlags durch ISPK-Anhänger die Schutzmaßnahmen in Köln.  Zuvor hatte es einen Hinweis von einem ausländischen Nachrichtendienst gegeben, dem zufolge mutmaßliche Islamisten in Europa möglicherweise Terroranschläge planten. Als mögliches Ziel war der Kölner Dom genannt worden.

Im Fokus von Islamisten könnte auch die Fußball-Europameisterschaft stehen, die von Mitte Juni bis Mitte Juli in Deutschland ausgetragen wird.

„Die frühzeitig von unseren Sicherheitsbehörden vereitelten Anschlagsplanungen an Silvester haben deutlich vor Augen geführt, wie sehr auch wir im Visier entsprechender islamistischer Terrorzellen sind“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, dem Tagesspiegel. Mit Blick auf die Fußball-EM fügte er hinzu: „Im Hinblick auf die in diesem Jahr stattfindenden Sport-Großereignisse werden temporäre Grenzschließungen zur verstärkten Kontrolle erforderlich sein.“

Mitte des Monats hatte Faeser bereits vorübergehende Grenzkontrollen während der Europameisterschaft erwogen, um mögliche Gewalttäter – etwa Islamisten oder Hooligans – an der Einreise hindern zu können. Zuvor hatte die Bundespolizei entsprechende Kontrollen empfohlen,