Besuch im Iran: Steinmeier würde Präsident Ruhani gern in Deutschland begrüßen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier würde nach eigenen Worten einen Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in Deutschland begrüßen. Er habe ihm gesagt, er solle "bei seiner nächsten Europa-Reise auch Deutschland als Besuchsziel mit in den Blick nehmen", sagte Steinmeier am Mittwoch in Teheran nach Gesprächen mit Ruhani. „Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben.“ Aus dem Umfeld des SPD-Politikers hieß es, dass es sich nicht um eine förmliche Einladung handle.

Ruhani sagte, eine langfristige Zusammenarbeit zwischen Iran und Deutschland in vielen Belangen sei ein Muss. „Denn außer den bilateralen Beziehungen ist diese Zusammenarbeit auch notwendig für die Stabilität in der Region.“. Es sei im Interesse beider Länder, dass der Terrorismus bekämpft und die Krise in die Region beendet werde.

Ruhani hatte vor wenigen Tagen bei seiner ersten Europa-Reise nach Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nur Italien und Frankreich besucht und dabei Milliardengeschäfte auf den Weg gebracht. Weitere Reisen nach Österreich und Belgien sind bereits geplant. Mitte Januar war die Umsetzung des Nuklearabkommens verkündet worden, das eine iranische Atombombe verhindern soll.

Steinmeier hielt sich in der iranischen Hauptstadt zu Beratungen über den Syrien-Konflikt auf. Er sagte nach dem Gespräch mit Ruhani, der Iran wolle sich beim syrischen Präsidenten Baschar al Assad dafür einsetzen, dass mehr humanitäre Hilfe in Syrien ermöglicht wird. Die iranische Führung habe ihm zugesichert, dass sie ihren Einfluss auf das Regime in Damaskus in den Genfer Friedensgesprächen auch nutzen werde, sagte Steinmeier. Er habe auch den Eindruck, dass Teheran auf eine Deeskalation seines Streits mit Saudi-Arabien hinwirken wolle. Wer eine Lösung in Syrien wolle, der müsse auch dafür sorgen, dass die Auseinandersetzung zwischen den großen Regionalmächten nicht außer Kontrolle gerate.

Am Vormittag reiste der deutsche Außenminister nach Saudi-Arabien weiter. Ein Erfolg der Syrien-Friedensverhandlungen in Genf ohne die Mitwirkung des schiitischen Irans, der die syrische Regierung militärisch stützt, und des sunnitischen Saudi-Arabiens, das der weitgehend ebenfalls sunnitischen Opposition hilft, gilt als praktisch unmöglich.

Es ist bereits das zweite Mal binnen vier Monaten, dass Steinmeier wegen der Syrien-Krise zu Gesprächen nach Teheran und Riad reist. (rtr/dpa)