Stefan Löfven: Schwedens Regierungschef verliert Vertrauensvotum im Parlament

Zwei Wochen nach der Wahl hat Schwedens Regierungschef Stefan Löfven eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier stimmte am Dienstag für seinen Abgang. Eine solche Abstimmung ist üblich nach einer Parlamentswahl. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Der Parlamentspräsident, dessen Amt dem deutschen Bundestagspräsidenten entspricht, muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird.

Das Mitte-Rechts-Bündnis hatte am Montag bereits seinen Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten durchgesetzt – offenbar mit Hilfe der Rechtspopulisten. Die Abstimmung war geheim, doch zuvor hatten die Rechtspopulisten angekündigt, den Mitte-Rechts-Kandidaten Andreas Norlén zu unterstützen.

Beide großen politischen Blöcke, Sozialdemokraten und Liberal-Konservative, wollen die Regierung in Schweden stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Vier-Parteien-Allianz. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien am Dienstag zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. 204 Abgeordnete stimmten für den Misstrauensantrag, 142 votierten dagegen. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen. (dpa, AFP)