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US-Präsident Joe Biden beim Videogipfel mit Chinas Staatsführer Xi Jinping Foto: AFP/Mandel Ngan
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Update „Spiel mit dem Feuer“ um Zukunft Taiwans Biden und Xi ermahnen sich gegenseitig

Bei einem Videotreffen besprechen die Präsidenten der USA und Chinas ihre zahlreichen Konflikte. Beim Thema Taiwan fallen harte Worte.

US-Präsident Joe Biden hat bei seinem ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer Konfrontation zwischen den weltgrößten Volkswirtschaften gewarnt. Biden sagte am Montagabend (US-Ortszeit) zu Beginn des Gesprächs mit Xi, es liege in ihrer beider Verantwortung, „dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt“.

Biden betonte zugleich, „dass sich alle Länder an dieselben Spielregeln halten müssen“. Die USA würden immer für ihre Interessen und Werte sowie die ihrer Verbündeten und Partner eintreten.

Xi äußerte die Bereitschaft, mit Biden „einen Konsens zu bilden und aktive Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen China und den USA in eine positive Richtung zu bewegen“, wie ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zitierte.

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Auch Xi warnte vor einer Konfrontation. In der Videokonferenz sagte er nach Angaben von Staatsmedien, beide Seiten müssten konstruktiv mit ihren Differenzen umgehen, „um zu verhindern, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen vom Kurs abkommen und außer Kontrolle geraten“.

Es sei normal, dass beide Länder Meinungsverschiedenheiten hätten. Entscheidend sei aber, diese konstruktiv in den Griff zu bekommen und eine Verschärfung zu verhindern. „Natürlich muss China seine eigene Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen schützen“, betonte Xi Jinping. Die USA sollten vorsichtig damit umgehen.

Chinas Präsident verglich beide Mächte mit zwei Ozeanriesen: „Wir müssen das Ruder stabilisieren, damit sich die beiden gigantischen Schiffe China und USA gegen Wind und Wellen vorwärts bewegen, ohne vom Kurs abzukommen, zu stocken oder zu kollidieren.“ Als größte Volkswirtschaften und ständige Mitglieder im Weltsicherheitsrat sollten die USA und China ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden, sagte Xi demnach.

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Besonders umstritten ist zwischen den beiden Weltmächten die Zukunft Taiwans. Biden unterstrich nach Angaben des Weißen Hauses, dass sich die USA weiter ihrer Ein-China-Politik verpflichtet fühlen, wonach Peking als der legitime Vertreter Chinas angesehen wird. Er bekräftigte aber, dass die USA entschieden „einseitige Bemühungen“ ablehnten, den Status quo Taiwans zu ändern oder den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu untergraben.

Damit bezog sich Biden auf die Drohungen der kommunistischen Führung mit einer Eroberung Taiwans zur „Wiedervereinigung“. Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, während sich die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik als unabhängig ansieht.

Biden hob nach Angaben des Weißen Hauses auch hervor, dass sich die USA unverändert an das Taiwan-Gesetz von 1979 (Taiwan Relations Act) gebunden fühlen, mit dem sich die USA der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet haben. Unter Hinweis auf dieses US-Gesetz liefern die USA Waffen an Taiwan.

Xi schlug beim Thema Taiwan einen harten Ton an. Taiwanische Unabhängigkeitsverfechter hätten wiederholt versucht, Beistand von den USA zu erhalten, zitierte die Nachrichtenagentur Xinhua den Staatschef. „Dieser Trend ist gefährlich und gleicht einem Spiel mit dem Feuer. Und jene, die mit dem Feuer spielen, werden verbrannt.“, sagte Xi demnach.

Biden thematisiert auch die Menschenrechte in China

Biden sprach bei dem Online-Gipfel auch die Menschenrechtslage in der Volksrepublik. Biden habe sich besorgt über Chinas Umgang mit der Minderheit der Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong, das Vorgehen in Tibet sowie über die Menschenrechte in China im Allgemeinen geäußert, teilte das Weiße Haus mit. Der US-Präsident habe auch deutlich gemacht, „dass die amerikanischen Arbeitnehmer und Industrien vor den unfairen Handels- und Wirtschaftspraktiken der Volksrepublik China geschützt werden müssen“.

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Die Videokonferenz dauerte rund dreieinhalb Stunden. Aus dem Weißen Haus hieß es, das sei länger als erwartet gewesen. Das Gespräch sei respektvoll und offen verlaufen.

Die chinesische Regierung äußerte sich positiv zu dem Videogespräch. Das Treffen sei „weitreichend, tiefgehend, freimütig, konstruktiv, substanziell und produktiv“ gewesen, kommentierte Außenamtssprecherin Hua Chunying am Dienstag in einer ersten kurzen Reaktion über Twitter. „Es hilft, das gegenseitige Verständnis zu erweitern.“ Kurz zuvor war das rund dreieinhalbstündige Gespräch zu Ende gegangen.

Beide Seiten hätten einen umfangreichen und eingehenden Austausch über die strategischen, grundlegenden und gesamten Themen der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und wichtiger Fragen von gemeinsamem Interesse gehabt, berichtete das chinesische Staatsfernsehen. (dpa)

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