SPD und Martin Schulz: Wenn Macht vor Moral geht

Aus und vorbei. Martin Schulz verzichtet, sowohl auf den SPD-Vorsitz als auch auf das Amt des Außenministers. Der Druck aus der Partei sei zu groß geworden, sagt er. Das klingt nicht nach Einsicht, sondern nach Aufgabe. Schade. Selbst seinem endgültigen Abtritt von der bundesdeutschen politischen Bühne fehlt damit jenes Element des Tragischen, das Aufstieg und Fall mitunter groß wirken lässt.

Begleitet wird dieses jähe Ende von Ratlosigkeit. Wie war es möglich, sich in diesem Mann so zu täuschen? Das gilt für die SPD nicht minder als für einen Großteil der Öffentlichkeit. In der Hoffnung überspringt die Seele die Wirklichkeit, heißt es. Vielleicht war es das, Hoffnung.

Was aus Schulz nun werden soll, der vor einem Jahr als strahlender Stern am dunkel-düsteren SPD-Himmel gefeiert wurde, ist unklar. Klar aber ist, dass sich seine Partei am Rande der Selbstzerstörung befindet. Aus den Verhandlungen zur neuen großen Koalition ging sie triumphierend heraus, Inhalte und Ressortverteilungen trugen eine deutlich sozialdemokratische Handschrift. Doch in Rekordgeschwindigkeit wurde alles Erreichte durch eine überflüssige Personaldebatte entwertet. Man fasst es nicht.

Das ist es, worauf sich alle, aber auch alle, Politiker in diesem Lande endlich klar verständigen sollten: auf die Sorgen und Ängste der Bürger hören, sie nicht bevormunden, sie ernst nehmen. Und nicht lügen, bewusst falsche Aussagen treffen und um Posten schachern.

schreibt NutzerIn CruiserBruno

Damit sind diese Chaostage auch ein Lehrstück über Macht und Moral. Aus der einst innigen Freundschaft von Martin Schulz und Sigmar Gabriel war Feindschaft geworden. Sie waren einander allenfalls noch in tiefer Abneigung verbunden. Nun ist Politik manchmal mehr als hart, sie kann brutal sein. Wer das nicht erträgt, sollte sich von ihr fernhalten.

Er scheiterte - an den Wählern, an der Partei, an sich

Das aber bedeutet nicht, dass die Kategorien von Anstand, Respekt und Aufrichtigkeit außer Kraft gesetzt werden dürfen. Sie gelten, weil das Volk seine Vertreter auch nach deren innerem moralischem Kompass beurteilt. Gabriel war fast acht Jahre lang SPD-Vorsitzender. Zu Gunsten von Schulz verzichtete er auf das Amt. Doch Schulz scheiterte – an den Wählern, an der Partei, an sich. In dieser Reihenfolge. Dann wurde er doppelt wortbrüchig. Entgegen seinem Versprechen, mit der SPD in die Opposition zu gehen und niemals Minister in einem Kabinett Merkel zu werden, handelte er den Koalitionsvertrag aus und kündigte an, Außenminister werden zu wollen. Damit demontierte er rücksichtslos den geschäftsführenden Amtsinhaber, Gabriel.

Nun ist die SPD eine Partei vieler Tugenden. Solidarität, Gerechtigkeit, Friedenserhaltung, Minderheitenschutz. Das Los etwa von Alleinerziehenden, Geringverdienern, Pflegenden und Langzeitarbeitslosen verbessern zu wollen, wird selbst dann als Auftrag verstanden, wenn es sich nicht unmittelbar in Wahlsiegen niederschlägt. Diese Bindung an Werte ist die größte Stärke der Partei.

Das alles hatte die SPD verdrängt. Gabriels Qualitäten als Außenminister mögen diskutabel sein. Aber die Art, wie mit ihm umgegangen wurde, stieß ab – ihn und alle anderen, die sich ein Gespür für Anstand bewahrt haben.

Jetzt muss die Partei zeigen, dass sie verstanden hat. Vom Präsidium müssen Signale der Geschlossenheit ausgehen, Gespräche über Inhalte wieder in den Vordergrund gerückt werden. Die Union ist als Partner ohnehin geschwächt, kommt eigene Halt- und Orientierungslosigkeit hinzu, verstärken sich die negativen Effekte. Dem Land dienen, dann der Partei, dann sich selbst: Gegen dieses Diktum darf nicht mehr verstoßen werden. Die Lage ist plötzlich sehr ernst.