Spahn als Zeuge im Untersuchungsausschuss zu Masken-Deals: „Ich finde es einfach schäbig, dass da in der Krise sich bereichert wird“

Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die mutmaßliche Profitgier einzelner Abgeordneter und anderer bei Masken-Geschäften in der Corona-Krise scharf verurteilt. Zum Beginn der Pandemie habe es unzählige Hinweisgeber auf mögliche Masken-Lieferanten gegeben.

99,9 Prozent hätten dies aus patriotischem Verständnis heraus getan, sagte der CDU-Politiker am Freitag im Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags in München. Einige wenige, die ihm persönlich bekannt seien, hätten aber möglicherweise aus Eigennutz gehandelt. „Ich finde es einfach schäbig, dass da in der Krise sich bereichert wird“, sagte Spahn.

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Ziel des Ausschusses ist es, Masken-Geschäfte der Staatsregierung in der Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teils hohe Provisionszahlungen auch an Parlamentarier aufzuklären. Das bayerische Gesundheitsministerium betonte stets, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden.

Neben Spahn stehen viele andere Politiker auf der Zeugenliste des Ausschusses, darunter Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

© Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Spahn verteidigte das grundsätzliche Vorgehen zu Beginn der Corona-Pandemie, auch ungewöhnliche Wege bei der Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung zu gehen. Masken seien damals extrem knapp gewesen. „Es war weltweit Wildwest auf dem Masken-Markt.“

Bitten auch aus Ländern wie Bayern etwa um Sonderzulassungen für einzelne Masken habe er stets an die zuständigen Stellen weitergegeben. Das Vorgehen wäre immer das gleiche gewesen, betonte der ehemalige Bundesminister: In die fachliche Bewertung und Beurteilung von Sachverhalten habe er sich nie eingemischt.

Zudem machte Spahn deutlich, dass er seine Mitarbeiter und die nachgeordneten Behörden stets darin bestärkt habe, rein sachlich-fachliche Entscheidungen zu treffen. (dpa)