Soziale Schieflage in Corona-Zeiten: „Bewährungsprobe ist noch nicht vorbei"

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat vor sozialen Verwerfungen angesichts der Corona-Krise gewarnt. Die Pandemie berge die "Gefahr, dass sich vorhandene Spaltungen und Risse in der Gesellschaft noch vertiefen", sagte Heil am Montag bei einer Online-Konferenz der Arbeiterwohlfahrt und des Sozialverbands Deutschlands.

Nach den Worten von Heil hat Deutschland in der ersten Phase der Pandemie mit dem Europäischen Kurzarbeitergeld und dem Wiederaufbaufonds, der noch nicht endgültig beschlossen ist,  Solidarität mit den übrigen Mitgliedstaaten gezeigt. "Aber die Bewährungsprobe ist noch nicht vorbei", warnte er.

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Mit den konkreten Folgen, welche die Pandemie insbesondere für junge Menschen hat, wollen sich die Arbeits- und Sozialminister der EU an diesem Dienstag befassen. Bei der Videokonferenz, die von Heil und Bundesjugendministerin Franziska Giffey (SPD) geleitet wird, soll es unter anderem um die Erneuerung der so genannten Europäischen Jugendgarantie gehen.

In der Folge der Finanzkrise von 2008/2009 und der Euro-Krise ab 2010 legte die EU Jugendgarantie-Programme auf. Im Rahmen der Beschäftigungsinitiative haben nach Angaben der EU-Kommission seit 2014 pro Jahr europaweit mehr als 3,5 Millionen junge Menschen ein Stellen-, Weiterbildungs-, Praktikums- oder Ausbildungsangebot angenommen.

Wie stark die Corona-Pandemie inzwischen auch das soziale Gefüge auf dem Kontinent beeinträchtigt, veranschaulichte EU-Beschäftigungskommissar Nicolas Schmit bei dem Online-Treffen am Montag. Die gegenwärtige Krise treffe gerade die Ärmsten am härtesten, so Schmit. In den meisten Fälle hätten sozial Benachteiligte nicht die Ressourcen, um von zu Hause aus arbeiten oder lernen zu können, sagte er. In Deutschland wachse jedes fünfte Kind in Armut auf, in Frankreich lebten 1000 Kinder auf der Straße, sagte er. EU-weit sind nach seinen Angaben 20 Millionen Kinder einem Armutsrisiko ausgesetzt.

EU-Kommission will Vorschlag für EU-weite Mindestlöhne vorlegen

Schmit kündigte an, dass die EU-Kommission in den kommenden Wochen einen Vorschlag für faire Mindestlöhne in den einzelnen Mitgliedstaaten vorlegen werde. In nordeuropäischen Ländern wie Finnland, Schweden und Dänemark wird eine EU-weite Regelung zur Festlegung von Mindestlöhnen kritisch gesehen.

Deutschland gehört zu den Ländern mit einem Mindestlohn. Minister Heil erklärte, die Lohnuntergrenze von zwölf Euro müsse schneller erreicht werden. Zuvor hatte er in einem Interview mit der "Rheinischen Post" erklärt, er halte einen entsprechenden Mindestlohn bis 2025 für erreichbar.