Corona-Rede des Kanzlers in spe: Scholz war ganz Scholzomat – und genau deshalb richtig gut

Es ist doch ganz gut, dass es einen Wechsel im Ausdruck, im Auftritt gibt. Olaf Scholz, der Mann mit der Raute? Nein, er emanzipiert sich. Und die scheidende Kanzlerin in jedem und allem zu kopieren, tut dem Land ja auch gar nicht gut.

Das gilt zumal für die Corona-Politik: je nüchterner, desto besser. Und je kühler, desto überlegter.

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Die Lage umfassend zu beschreiben, heißt nicht, sich zwangsweise Alarmismus zu verschreiben. Angela Merkel hat sich zuweilen von Zahlen treiben lassen – Olaf Scholz wird das nicht passieren, wie seine Corona-Rede im Bundestag gezeigt hat.

Dabei muss doch gerade die Physikerin wissen, dass härter nicht gleich einfach besser ist. Aktion, nicht Aktionismus: Noch viel mehr als bisher müssen die Maßnahmen zielgerichtet sein, gerichtsfest außerdem und nicht nur nebenbei gesagt, die Verfassung achtend.

Die Verantwortung liegt jetzt bei den Bundesländern - gut so!

Hier zeigt sich übrigens schon der Einfluss der FDP in ihrer Rolle als die Bürgerrechtsliberalen. Und die Erfahrung von Scholz als Regierungschef in einem Land, dem Stadtstaat Hamburg. Denn auf die Länder kommt es in unserem föderalen System nicht als Letztes an. Auch ihre Rechte sind zu wahren.

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Was jetzt passieren muss? Das haben die Ampler doch klar gemacht, und zwar unzweifelhaft. Wer das nicht einsieht, ist selber schuld. Weil das Virus immer noch, immer wieder da ist, braucht es kostenlose Tests, 3G-Regeln am Arbeitsplatz, immer mehr und schnellere Booster-Impfungen. Eine bundesweite 2G-Regelung – so in Restaurants –, ist immer noch möglich, vielleicht in der Variante 2G plus Tests.

Bis dahin haben die Bundesländer bei den der Lage angepassten Entscheidungen den Vortritt. Zumal sie es ja auch sind, die die Regelung kontrollieren müssen. Dass es in der kommenden Woche Beratungen von Bund und Ländern über Corona geben wird, ist hier vor allem eine logische Konsequenz.

Die Kritik der Union fällt auf sie selbst zurück

Parteiübergreifend zu denken, ist Pflicht; das Virus macht vor keiner Partei halt.

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Übrigens: Die Union sollte nicht zu früh mit der Opposition beginnen. Und sich am besten immer ihrer eigenen Politik entsinnen. Wie bei dem Plan, dass die epidemische Notlage nicht verlängert wird.

Ob Fraktionschef Ralph Brinkhaus bei seiner Kritik daran CDU-Parteifreund Jens Spahn mit im Blick hatte, den geschäftsführenden Gesundheitsminister? Ach, und dass das Land nicht längst winterfest ist – in wessen Verantwortung fällt das? Damit kontern die anderen, die Grünen, CDU und CSU zurecht kühl. Die Union sollte sich ihre Angriffe zumal jetzt immer vorher gut überlegen