Politik: Sarkozys Tempo gefällt den Iren nicht

Dublin - Der lange versprochene Besuch des amtierenden EU-Ratschef Nicolas Sarkozy in der irischen Hauptstadt Dublin stand unter einem ungünstigen Stern. Am Montag hielt sich Frankreichs Präsident für wenige Stunden in Irland auf – um zuzuhören und zu lernen, weshalb die Iren am 12. Juni den EU-Vertrag von Lissabon abgelehnt hatten, wie es von französischer Seite hieß. Bei einer Stimmbeteiligung von 53 Prozent hatten 53 Prozent den Reformvertrag verworfen.

Sarkozy hatte schon in der vergangenen Woche vor seiner eigenen Parlamentsfraktion festgestellt, die Iren müssten nach dem „Nein“ am 12. Juni noch einmal über den Vertrag abstimmen. In einem Interview mit der „Irish Times“ schloss Sarkozy neue Verhandlungen über den Vertrag kategorisch aus. Doch diese als arrogant empfundenen Äußerungen waren nicht alles; die französische Organisation des Irlandbesuchs glänzte nicht eben durch Sachkunde und Einfühlsamkeit. Anderthalb Dutzend handverlesene Vertreter der Befürworter und der Gegner durften am Montagnachmittag hinter den verschlossenen Türen der französischen Botschaft jeweils exakt drei Minuten lang ihre Meinung darlegen. Da dieser „Runde Tisch“ höchstens anderthalb Stunden dauern durfte, blieb nicht viel Zeit für eine Vertiefung. Darüber hinaus hatten die Organisatoren versucht, die beiden größten Oppositionsparteien – die eine Annahme des Lissabonner Vertrags empfohlen hatten – ebenfalls mit je drei Minuten abzuspeisen. Erst deren indignierte Proteste führten zum Umdenken. Sarkozy kündigte schon im Voraus an, er wolle „das irische Problem“, wie er es sieht, noch unter seiner Ratspräsidentschaft lösen.

In Irland ist man über diese Eile nicht begeistert. Premier Brian Cowen bittet bei jeder Gelegenheit um Geduld und Zeit. Die Regierung hat eben erst eine wissenschaftliche Untersuchung der Motive der Vertragsgegner in Auftrag gegeben. Außenminister Micheál Martin bezweifelt offen, ob er der EU schon im Oktober einen Fahrplan für das weitere Vorgehen vorlegen könne; es werde wohl eher Dezember werden. Das hätte aus irischer Sicht den Vorteil, dass die unberechenbare französische Ratspräsidentschaft sich ihrem Ende näherte.

Ob die irische Regierung überhaupt je bereit sein wird, ihre Wähler ein zweites Mal zu befragen, gilt als unsicher. Selbst wenn die EU-Partner versprächen, auf die vorgesehene Verkleinerung der EU-Kommission zu verzichten (was ohne Vertragsänderung möglich wäre), ist es zu früh, um die Erfolgschancen abzuschätzen. Bei einem zweiten „Nein“, da sind sich die irischen Medien einig, stünde nicht bloß die EU vor einer Krise, sondern auch die irische Regierung. Martin Alioth

Martin Alioth