Russland: Saakaschwili wirft Moskau Putschversuch vor

Moskau - Der angebliche Putschversuch in Georgien dauerte nur drei Stunden. Am Dienstagmittag hatte Staatschef Michail Saakaschwili im Staatsfernsehen in einer Rede an die Nation ranghohen Militärs – darunter mehreren ehemaligen Verteidigungsministern – Pläne für einen gewaltsamen Machtwechsel vorgeworfen. Dazu hätten die Putschisten sich mit der Führung einer 500 Mann starken Panzereliteeinheit verbündet. Grund der Meuterei, so hieß es in einer Erklärung, die das georgische Innenministerium wenig später nachschob, sei allgemeine Unzufriedenheit in den Streitkräften. Teile des Offizierskorps machen Saakaschwili persönlich für die schwere militärische Niederlage gegen Russland verantwortlich, als es im August vorigen Jahres um die abtrünnige Region Südossetien ging.

Saakaschwili verhandelte selbst mit den Rädelsführern des Putsches. Zuvor hatte er ihnen gegen eine bedingungslose Kapitulation Milde zugesagt. Die Drahtzieher vermutet er in Moskau. Dagegen verwahrte sich der russische Außenamtssprecher Grigori Karasin mit Vehemenz. Sie seien „wirre Fieberfantasien“, mit denen Saakaschwili versuche, Russland die Verantwortung für seine innenpolitischen Schwierigkeiten zuzuschieben.

Die „Moskau-Connection“ wird allerdings auch in Georgien in Zweifel gezogen. Gegner Saakaschwilis – und dazu gehören inzwischen nahezu alle seine Mitkämpfer während der „Revolution der Rosen“ im Jahr 2003 – vermuten sogar, dieser haben den angeblichen Putsch selbst inszeniert. Damit hätte er einen plausiblen Vorwand für Notstandsregeln. Die wiederum würden die Opposition zwingen, ihre Proteste einzustellen. Zehntausende hatten am 9. April Saakaschwilis Rücktritt verlangt und den Forderungen danach tagelang mit Blockaden der wichtigsten Straßen in Tiflis Nachdruck verliehen. Inzwischen haben sich die Reihen zwar gelichtet, der harte Kern der Protestbewegung kontrolliert jedoch die meisten Zugänge zur Residenz des Präsidenten.

Mit Moskaus angeblicher Rückendeckung für die Putschisten, sagt auch Georgiens letzter Botschafter in Russland, wolle Saakaschwili der Nato einmal mehr die Bedrohung seines Landes vorführen und damit den Beitritt zur Allianz erzwingen. Zudem beginnen an diesem Mittwoch in Georgien Manöver der Nato und mehrerer Nichtmitglieder. Zuvor hatten Russland und Georgien die jeweils andere Seite vor Provokationen gewarnt. Außenminister Sergej Lawrow sagte die Teilnahme seines Landes am Nato-Russland-Rat ab. Er reagierte damit auf die Ausweisung zweier Diplomaten der russischen Vertretung bei der Nato in Brüssel vergangene Woche. Elke Windisch