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Kaukasus-Konflikt: Russland fordert Waffenembargo gegen Georgien

Russland fordert ein internationales Waffenembargo gegen Georgien. Mit seinem Vorhaben dürfe Moskaus Uno-Botschafter aber kaum Erfolg haben, da die USA mit Sicherheit ein Veto dagegen einlegen werden.

Russland will bei der UNO ein Waffenembargo gegen Georgien erwirken. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte am Dienstag in New York, er werde einen entsprechenden Resolutionsentwurf einreichen. Dem zufolge sollen alle Länder aufgefordert werden, Maßnahmen zu ergreifen, um den Verkauf oder die Lieferung von Waffen an Georgien zu verhindern. "Es ist im Interesse aller, ein Waffenembargo gegen Georgien zu haben", sagte Tschurkin vor Journalisten. Er räumte ein, dass einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates wie die USA sich gegen die Maßnahme stellen könnten.

Russland und die EU hatten am Montag bei einem Besuch des amtierenden EU-Ratspräsidenten, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, einen Abzug der russischen Truppen aus Georgien sowie die Stationierung von UN-Beobachtern vereinbart. Kurz darauf bekräftigte Moskau mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu den abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien seine Haltung in dem Konflikt um die mehrheitlich von russischstämmigen Menschen bewohnten Regionen. Russland teilte außerdem mit, es werde in den beiden Provinzen insgesamt 7600 Soldaten stationieren. (sgo/AFP)

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