Proteste in Hongkong: Ein Menetekel für die Welt

Was sich gerade in Hongkong abspielt, ist auch ein Menetekel für den Rest der Welt. Den Demonstranten geht es um die Bewahrung demokratischer Freiheitsrechte und die Abwehr immer größeren chinesischen Einflusses auf ihre Stadt. Ähnliche Auseinandersetzungen zwischen Demokratie auf der einen Seite und Sozialismus chinesischer Prägung auf der anderen dürften sich in Zukunft auch andernorts wiederholen. Das bringt Chinas Aufstieg mit sich. Die Führung in Peking verkauft den Sozialismus chinesischer Prägung mit wachsendem Selbstbewusstsein als erfolgreiche Alternative zum demokratischen System. Das Wirtschaftskonzept der Neuen Seidenstraße, mit der China sich in vielen Ländern Einfluss sichert, ist nur ein Ausdruck dessen. Die verbale und militärische Bedrohung der Demokratie in Taiwan, das von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird, ein anderer. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen fühlt sich durch die Hongkonger Proteste zurecht daran erinnert, dass ihr Land seine „hartverdiente Demokratie bewachen“ müsse. Und in einem Land wie Kambodscha nimmt die ohnehin nicht ausgeprägte demokratische Kultur in gleichem Maße ab wie Chinas Einfluss zunimmt. In Hongkong aber scheint der Kampf mit der Rückgabe an China aussichtslos: Denn 2047 verliert die Stadt endgültig ihren politischen Sonderstatus.