Umgang mit Rechtsradikalen: Piratenchef Nerz: Aufnahme geläuterter Rechtsextremer möglich

Die Piratenpartei kommt in der Diskussion über den Umgang mit Rechtsradikalen nicht zur Ruhe. Der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hält die Aufnahme von geläuterten Rechtsextremisten in seine Partei prinzipiell für möglich. „Wenn es um den Beitritt ehemaliger NPD-Mitglieder geht, dann muss man sich den Einzelfall anschauen. Wenn es jemand ist, der sich begründet und nachvollziehbar von seiner Vergangenheit gelöst hat, dann sehe ich keinen Grund, ihn nicht aufzunehmen“, sagte Nerz der „Stuttgarter Zeitung“. Eine Infiltrierung der Piraten durch Rechtsextremisten halte er aber für ausgeschlossen, „dafür ist unsere Arbeitsstruktur viel zu transparent“.

Auch in Berlin machen die Piraten mit Pannen von sich reden - ein Überblick in Bildern:

Die Piratenpartei sei nicht auf dem rechten Auge blind, betonte Nerz, sie habe sich aber im Umgang mit dem Thema Rechtsextremismus „unerfahren“ gezeigt. „Es gibt viele Piraten, die sich nicht bewusst machen, wie wichtig und gleichzeitig emotional das Thema ist“, sagte Nerz. „Wir haben als Partei zu lange diskutiert, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit im Bereich Rechtsextremismus sein müssen. Dadurch entstand der Eindruck, dass wir rechtsextreme Äußerungen selbst hinnehmen.“

Erst am Dienstag hatte das Bundesschiedsgericht der Partei beschlossen, Matthias Bahner auszuschließen, Abgeordneter im Kreistag von Vorpommern-Greifswald. Er habe „wissentlich wahrheitswidrige Angaben“ bei der Kandidatenbefragung gemacht, hieß es. Eine ausführliche Begründung gab es nicht, das Verfahren war zur "Verschlusssache" erklärt worden. Bahner hatte den Rechtsextremen 2003 und 2004 angehört und das nicht angegeben. Bahner war Kandidat bei der Landtagswahl 2011, seine Parteiämter im Kreis- und Landesverband hatte er bereits niedergelegt.

(Tsp/dpa)