Nach Ponader-Rückzug: Piraten auf Personal- und Struktur-Suche

In einem Punkt unterscheiden sich die Piraten kaum vom Rest der Parteienlandschaft: Verbindet eine Partei mit einem Rücktritt große Hoffnung, dann steht es meist sehr schlecht um sie. Seit Monaten sind die Piraten im Umfragetief. Inhaltlich konnten sie kaum Akzente setzen, stattdessen haben sie sich in Personaldiskussionen verhakt. Ein Mann steht dabei im Mittelpunkt: Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer. Er gilt als personifizierter Grund allen derzeitigen Piratenübels. Zu eigensinnig, zu widerspenstig, so lautet der Vorwurf an ihn.

Jetzt hat er seinen Rückzug angekündigt. In seinem Blog schreibt Ponader von persönlichen und politischen Gründen. Er sehe die Hauptverantwortung für den Vertrauensverlust beim Vorstand und „unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate“. Er selbst wolle mit seinem Schritt zur Entspannung der Konflikte beitragen.

In der Partei wurde die Entscheidung Ponaders begrüßt. „Der Schritt ist folgerichtig und sinnvoll“, sagte Martin Delius, Pirat im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Tagesspiegel. „Ich hoffe, dass damit zum ersten Mal seit Monaten endlich Ruhe in die Partei einkehrt, was die Personalfragen betrifft“, fuhr Delius fort. Er sei froh, dass der Bundesvorstand endlich eine Kompromisslösung gefunden habe.

Die sieht vor, dass auf dem Parteitag im Mai in Neumarkt (Bayern) nicht der ganze Vorstand neu gewählt wird – das wollte Ponader, aber der Rest des Vorstandes und eine Mehrheit der Partei nicht. Jetzt sollen nur die freien Posten wieder besetzt werden. Dafür wird der Parteitag von zwei auf drei Tage verlängert: zwei Tage für das Wahlprogramm und ein Tag für Personal- und Strukturfragen. „Wir sind eine sehr junge Partei, die große Entwicklungsbedürfnisse hat und noch viel lernen muss. Deshalb müssen wir da mal drei Tage richtig rangehen“, fordert Delius, der als Kandidat für den Vorstand gilt, sich aber zu seinen eigenen Plänen nicht äußern will.

Weil vor Ponader bereits zwei Vorstandsmitglieder hingeschmissen hatten, sind nun drei Posten vakant. Ob alle neu besetzt werden, ist genauso unklar wie die Frage, ob überhaupt neu gewählt werden kann. Denn das Szenario der Vorstandsteilwahl ist in der Piratensatzung gar nicht vorgesehen. Dafür muss der Parteitag am ersten Tag die Satzung ändern – mit einer Zweidrittelmehrheit. Man gibt sich zwar optimistisch, dass dies gelingt. Doch was passiert, wenn nicht? Bleibt Ponader dann? Nein, heißt es bei den Piraten. Ponader habe seinen Rücktritt nicht an Bedingungen wie eine Neuwahl geknüpft. Anders gesagt: Er gibt seinen Posten auf jeden Fall auf.

Zur Not kommen die Piraten auch ohne einen politischen Geschäftsführer aus. Dabei kann man diesen Posten gewinnbringend für die Partei ausfüllen, wie es vor Ponader Marina Weisband getan hat. Sie hatte sich zurückgezogen und promotet nun lieber ihr neues Buch. Der kurzfristige Erfolg der Piraten kümmert sie nicht mehr. Dem „Zeit-Magazin“ erklärte sie: „Wenn Sie mich jetzt fragen, ob wir im Herbst in den Bundestag gewählt werden oder nicht, sage ich Ihnen: Das ist egal.“

So desillusioniert sind nicht alle in der Partei. Dass ein Einzug in den Bundestag bei derzeit rund zwei bis drei Prozent in Umfragen schwer wird, wissen die meisten. Aber sie setzen auch auf neue Strukturen. So diskutieren die Piraten am dritten Tag ihres Parteitages und auch am kommenden Wochenende in Warnemünde auf einer Konferenz über die Schaffung einer ständigen Mitgliederversammlung im Netz. Dies soll ein Instrument zur Willensbildung sein, das nicht an Parteitage gebunden ist und öfter, vor allem auch kostengünstiger zum Einsatz kommen kann. „Wie eine ständige Mitgliederversammlung im Netz genau aussehen kann, wird man sehen, aber wir brauchen jetzt das klare Bekenntnis dazu, auch weil es verdeutlicht, wie wir Politik machen und wie es uns von den anderen unterscheidet“, sagte Delius. Doch das Instrument ist in der Partei nicht unumstritten, weil die Repräsentativität des Instruments angezweifelt wird. Besser als stundenlange Geschäftsordnungsdebatten auf Parteitagen wäre es aber möglicherweise.