Heidi Tagliavini legt ihr Amt nieder: OSZE-Beauftragte für die Ukraine tritt zurück

Das Friedensabkommen von Minsk ist womöglich gefährdet. Am Wochenende wurde bekannt, dass die Ukraine-Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Heidi Tagliavini, ihr Amt niederlegt. In Kiew und Moskau ließ der Rücktritt die Befürchtung größer werden, dass eine diplomatische Lösung für die kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine in immer weitere Ferne rückt.

Die Verantwortlichen in der Ukraine werten das Ausscheiden Tagliavinis – für das noch keine Gründe genannt worden sind – als einen "Schachzug Russlands". Offenbar wolle sich die russische Seite aus den Gesprächen verabschieden, berichten ukrainische Medien. Ein solches Szenario hätte zur Folge, dass die Ukraine und die Separatisten offiziell ohne russische Beteiligung eine Lösung für den Konflikt finden müssten.

Während Tagliavini von Moskau als Unterhändlerin akzeptiert worden war, hatten die Ukrainer Bedenken, weil die Schweizer Topdiplomatin 2008 den Abschlussbericht zum Krieg zwischen Georgien und Russland zu verantworten hatte. Das Papier wird von Experten so interpretiert, dass Russland von der Schuld am Ausbruch der Kampfhandlungen freigesprochen worden ist.

Dennoch reagierte Kiew auf Tagliavinis Amtsverzicht eher verhalten. Die Änderung an der Spitze der Kontakt-Gruppe könne zu einer "Verlangsamung des Dialogs der Minsker Gespräche führen", zitiert die Nachrichtenagentur Interfax Alexej Makejew, Leiter der politischen Abteilung des Außenministeriums der Ukraine. Wer die 64-jährige Tagliavini ersetzt und ob sie an der nächsten Sitzung der Kontaktgruppe am 16. Juni in Minsk noch teilnehmen wird, ist ebenfalls bislang klar.

Jörg Forbrig, Programmdirektor beim German Marshall Fund, wird von der Nachrichtenagentur Bloomberg mit den Worten zitiert, der Rücktritt Tagliavinis spiegele "die wachsende Frustration" wider und sei "ein weiteres Zeichen dafür, dass der Friedensprozess tot ist". Forbrig kommt denn auch zu dem Schluss: "Wir werden in diesem Sommer eine weitere Eskalation der Gewalt in der Ost-Ukraine erleben."

Heidi Tagliavini war im Juni vergangenen Jahres zur Ukraine-Beauftragten der OSZE ernannt worden. Die Schweiz führte 2014 turnusgemäß die Organisation an. Die in Basel geborene Tagliavini hat in Genf und Moskau Slawistik studiert und gilt in Russland als "beste Diplomatin der Schweiz". Unter ihrer Führung hatte es im September 2014 eine Einigung über eine erste Waffenruhe in der Ost-Ukraine gegeben.