US-Medien: "New York Times"-Kolumnist fordert Merkel zum Rücktritt auf

Als in den Vereinigten Staaten entgegen aller Prognosen Donald J. Trump im November 2016 die Wahl gewann, rief die New York Times die deutsche Bundeskanzlerin zur letzten "Anführerin der freien Welt" aus. Nun meldet sich auch in der größten Tageszeitung Amerikas eine Stimme zu Wort, die den Rücktritt der Bundeskanzlerin fordert. Der konservative Pulitzer-Preisträger und Kolumnist Bret Stephens, geht in seinem Artikel "Why Merkel must go" hart mit der Kanzlerin ins Gericht und führt aus, warum es besser wäre, wenn Merkel zurücktreten würde.

Stephens beschreibt den langen Weg der Fehlentscheidungen in Europa, die zum derzeitigen Zustand der Europäischen Union samt ihrer Probleme geführt habe. Merkel und andere Regierungschefs der Europäischen Union hätten so die Volksabstimmungen in Frankreich, den Niederlanden und Irland ignoriert, als diese sich gegen eine europäische Verfassung aussprachen. Dann sei die Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise über Europa hereingebrochen. Auch das Massaker im Bataclan im November 2015 und der Brexit im Sommer im Jahr danach seien laut Stephens Wendepunkte gewesen, die EU-Skeptikern und rechtsgerichteten Parteien Auftrieb gegeben hätten.

Merkel verantwortlich für Rechtsruck in Europa

Hauptverantwortlich dafür -so sieht es der Kolumnist - sei Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin habe mit ihrer Politik des nationalen Alleingangs in der Flüchtlingskrise die Wahlerfolge der fremdenfeindlichen FPÖ, der Lega Nord und der Schwedendemokraten begünstigt. Die FPÖ und die Lega-Nord sind als Koalitionspartner in Österreich und Italien mittlerweile an der Regierung beteiligt. Auch für den Aufstieg der AfD trage die Kanzlerin die Hauptschuld, behauptet der Autor. Die Alternative für Deutschland lag in den Umfragen vor Merkels Entscheidung zur Grenzöffnung im Spätsommer 2015 bei lediglich drei Prozent. Mittlerweile liegt sie mit der SPD in einer neuesten Umfrage gleichauf. Auch der Brexit sei Stephens zufolge eine logische Konsequenz von Angela Merkels mangelhafter Kommunikation mit den europäischen Partnern und ihrer "chaotischen Flüchtlingspolitik" gewesen. Insgesamt macht Stephens in seinem Text Merkel dafür verantwortlich, den Grundstein für den politischen Rechtsruck in ganz Europa gelegt zu haben .

Den Aufstieg der AfD und den Asylstreit zwischen den beiden Schwesterparteien CDU und CSU erklärt der Kolumnist der New York Times vor allem damit, dass die Christdemokraten ihre bayerische Schwesterpartei durch den politischen Kurs Angela Merkels zu weit nach links getrieben hätten. Der AfD falle es in Bayern daher leicht, der CSU Teile der konservativen Wählerschicht abzujagen, die sich von Merkels Kurs nicht mehr repräsentiert fühlen würden. Die CSU beschreibt Stephens in seiner Kolumne im Unterschied zur CDU als die Partei der Mitte. Außerdem warf er Angela Merkel vor, sie habe längst aufgehört, eine Konservative zu sein.

13 Jahre im Amt seien wahrlich genug

Bereits vor zwei Wochen hatte der langjährige ARD-Korrespondent Malte Pieper in einem Kommentar in der Tagesschau gefordert, dass die Bundeskanzlerin das Kanzleramt räumen sollte, um Platz zu machen für einen Nachfolger, dessen Name nicht mit den aktuellen Zerwürfnissen innerhalb der Europäischen Union belastet sei. Pieper warf Merkel vor, durch ihre Politik Probleme einfach auszusitzen und auf "Sicht zu fahren" und damit die Spaltung der EU billigend in Kauf zu nehmen. In Europa hab die Kanzlerin bei vielen europäischen Ländern "verbrannte Erde" hinterlassen.

Zugleich erwähnte der Pulitzer-Preisträger von 2013 in der New York Times, dass es durchaus Dinge gebe die man an Angela Merkel bewundern könne. So wurde der Kanzlerin noch im vergangenen Jahr zugeschrieben, dass sie die einzige sei, die die Europäische Union noch retten könne. Doch so wie die Dinge jetzt stehen würden, so das Urteil, würde die Bundeskanzlerin ungewollt als diejenige in die Geschichte eingehen, die sie zerstört habe. Stephens warnte: Je länger die Kanzlerin im Amt bleibe, umso sicherer würden auch die "Kräfte der Reaktion" in Europa weiter erstarken. 13 Jahre im Amt seien daher genug. Die Zeiten wären zu ernst, so der Autor abschließend, als dass ein "Wirrkopf" wie Angela Merkel noch länger Verantwortung tragen dürfe.

Steffen Würzburger