Nach Streit um Wagenknecht-Demo: Linke will zu Ostermärschen mobilisieren

Nach der Kontroverse um eine von Sahra Wagenknecht organisierte Kundgebung will die Linkspartei in der Friedenspolitik stärker sichtbar werden und dafür die Ostermärsche nutzen. Landes- und Kreisverbände seien aufgerufen, „in breiten Bündnissen vor Ort für den Frieden zu mobilisieren“, sagte Parteichef Martin Schirdewan am Montag in Berlin.

Zudem lud die Parteiführung Aktivistinnen und Aktivisten der Friedensbewegung zum Gespräch. Wagenknecht und ihre Anhänger hatten der Parteiführung vorgeworfen, die gemeinsam mit der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer organisierte Kundgebung nicht unterstützt zu haben.

Der Streit um die Kundgebung hatte den lange schwelenden parteiinternen Konflikt neu entfacht. Wagenknecht kündigte an, bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr für die Linke zu kandidieren.

Dies sei eine „persönliche Entscheidung“, die er zur Kenntnis nehme und respektiere, aber nicht kommentieren werde, sagte Schirdewan.

Auf die schweren Vorwürfe, die Wagenknecht am Wochenende im Tagesspiegel gegen die Parteiführung erhoben hatte, ging der Linken-Vorsitzende nur indirekt ein. „„Störgeräusche, auch in der Partei, sind ja in der Vergangenheit nichts Neues gewesen.“

Wichtig sei, dass die Linke „geschlossen und gestärkt in die vor uns liegenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen geht“. Dazu seien alle Verantwortlichen in der Partei angehalten.

Spekulationen über eine mögliche Parteigründung durch Wagenknecht nannte Schirdewan „für die Partei schädlich und verantwortungslos“. Sie würden auch von den Mitgliedern nicht mitgetragen.

Wagenknecht hatte dem Parteivorstand vorgeworfen, sich vom „Gründungskonsens der Linken“ entfernt zu haben.

Zugleich kritisierte sie das Verhalten der Linkenführung im Vorfeld der Kundgebung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine: „Dass der Parteivorstand der Linken die größte Friedenskundgebung in Deutschland seit vielen Jahren nicht nur nicht unterstützt, sondern sich daran beteiligt hat, sie zu diffamieren und Leute von einer Teilnahme abzuhalten, zeugt vom traurigen Niedergang der einstigen Friedenspartei.“