Mohamed Ali bleibt Abgeordnete: Wagenknecht-Partei will mit 20 Kandidaten zur Europawahl antreten

Die künftige Partei um Sahra Wagenknecht will voraussichtlich mit 20 Kandidatinnen und Kandidaten zur Europawahl im Juni 2024 antreten. Über die Kandidatenliste solle auf dem Gründungsparteitag am 27. Januar in Berlin abgestimmt werden, sagte die Vorsitzende des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), Amira Mohamed Ali, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Voraussichtlich würden alle Listenplätze mit externen Kandidaten besetzt oder solchen, die dann gerade Parteimitglieder geworden sind, sagte die frühere Linken-Fraktionschefin. Die neunköpfige Abgeordnetengruppe um Wagenknecht werde dagegen wohl komplett im Bundestag verbleiben.

„Ich konzentriere mich voll auf die Parteiarbeit und bleibe auch Abgeordnete des Bundestages“, sagte Mohamed Ali dem RND. Auf die Frage, ob Sahra Wagenknecht nicht als Zugpferd zur Europawahl antreten wird, sagte die BSW-Chefin: „Das ist noch offen und wird sich spätestens bis zum Parteitag klären.“ Ob sich die neue Partei auch bei den 2024 anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zur Abstimmung stellen wird, sei weiterhin offen.

Die Wagenknecht-Partei wird nach den Worten von Mohamed Ali in der Sozialpolitik eher einen linken Kurs verfolgen als „Interessenvertreterin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ und von „kleinen und mittelständischen Unternehmen“.

Sie fügte hinzu: „Wenn es um gesellschaftspolitische Themen geht, beispielsweise um das von der Ampel auf den Weg gebrachte Selbstbestimmungsgesetz, wo jede Person unabhängig von ihren angeborenen Geschlechtermerkmalen willkürlich festlegen kann, ob sie männlich, weiblich oder divers ist, dann sind wir eher konservativ.“

Wagenknecht selber stellte am Freitag im TV-Sender Phoenix klar, dass die Partei nur bis zur kommenden Bundestagswahl ihren Namen tragen werde. „Danach wird mein Name nicht mehr notwendig sein“, sagte sie. In der Anfangsphase gehe es darum, den Wiedererkennungswert zu steigern. Wagenknecht fügte hinzu: „Ich brauche das nicht für mein Ego, dass eine Partei nach mir heißt.“ (AFP)