Marineeinsatz im Mittelmeer: Mare Nostrum 2.0

Die „Hessen“ und die „Berlin“ sind wieder unterwegs. Am Freitag hatten die deutschen Marineschiffe erstmals Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet – 419 Männer, Frauen und Kinder, die in überfüllten Booten vor der Küste Libyens trieben. Am Samstag liefen die Fregatte und der Gruppeneinsatzversorger den italienischen Hafen Reggio Calabria an, wo die Flüchtlinge von Bord gingen.
Nach diesem ersten erfolgreichen Rettungseinsatz der Deutschen ist klar: „Mare Nostrum“ wird fortgeführt. Die frühere Rettungsaktion der italienischen Marine, die Ende August 2014 aus Kostengründen eingestellt worden war, ist mit deutscher und britischer Hilfe wiederbelebt worden. Denn auch die britische Marine hat Schiffe ins Mittelmeer entsandt. Auch die operieren vor der libyschen Küste, wo zuletzt Hunderte Flüchtlinge ertranken. Italiens Marine hatte im Zuge seiner nationalen Operation „Mare Nostrum“ zwischen Herbst 2013 und Ende August 2014 mindestens 150.000 Flüchtlinge vor Nordafrika gerettet.

Auch Frontex bekommt mehr Schiffe

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hingegen patrouilliert heute wie damals vor allem in europäischen Gewässern. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Mittel für die Agentur bei einem Sondergipfel Ende April zwar deutlich aufgestockt und auch weitere Schiffe zugesagt, sich aber nicht dazu durchringen können, das Einsatzgebiet von Frontex bis vor die libysche Küste zu erweitern. Dafür waren sie massiv kritisiert worden. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte damals erklärt, die EU müsse letztlich eine robuste Seenotrettungsoperation nach dem Vorbild von „Mare Nostrum“ aufbauen.

Mare Nostrum durch die Hintertür

Das geschieht nun offenbar durch die Hintertür. Denn offiziell wollen weder das Einsatzführungskommando der Bundeswehr noch das Verteidigungsministerium von einer zweiten Operation „Mare Nostrum“ sprechen, obwohl das, was jetzt auf dem Mittelmeer passiert, faktisch nichts anderes ist. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte dem Tagesspiegel, Deutschland habe ein nationales Abkommen mit Italien über die gemeinsame Rettung von Flüchtlingen geschlossen. Die italienischen Behörden koordinierten nun die Einsätze der „Hessen“ und der „Berlin“. Ähnlich verfahren die Briten. Konkret tätig werden die Marineschiffe auf der Grundlage des Seerechts, nach dem alle Schiffe zur Seenotrettung verpflichtet sind. Deshalb legen Einsatzführungskommando und Verteidigungsministerium auch großen Wert darauf, von Schiffbrüchigen zu sprechen, die aus Seenot befreit wurden.

Militäreinsatz geplant

Wie lange die deutschen Schiffe im Mittelmeer bleiben und ob ihr Einsatz doch noch einen offiziellen Namen erhält, ist derzeit unklar. Möglicherweise wird aus der rein humanitären Aktion sogar eine militärische Operation. Am 18. Mai will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Pläne für das Vorgehen gegen Schleuserbanden vorstellen. Im Gespräch ist ein begrenzter Militäreinsatz auf libyschem Boden.