Griechenland: Links gegen ganz links

Die griechische Politik glich am Freitag einer Schachpartie, die in ihre entscheidende Phase eintritt und bei der beide Seiten ihre lange vorbereiteten Züge ausführen. Kaum hatte Alexis Tsipras am Vorabend mit seinem Rücktritt als Premierminister Neuwahlen ermöglicht, da verkündeten mindestens 25 Abgeordnete der Regierungspartei Syriza den Austritt aus der Fraktion. Die Parlamentarier gehören zu den Gründungsmitgliedern einer neuen Partei namens „Volkseinheit“, die links von der Regierungspartei Syriza steht und vom früheren Energieminister Panagiotis Lafazanis geführt wird.
Lafazanis, der seine politische Karriere in der Kommunistischen Partei begann, hatte als Wortführer des linksextremen Flügels der Syriza-Partei in den Reformverhandlungen mit den Gläubigern von Anfang an seinen Widerstand gegen einen Kompromisskurs deutlich gemacht. Auch in der vergangenen Woche stellte er sich wegen der harten Auflagen gegen das dritte Hilfspaket mit einem Volumen von 86 Milliarden Euro. Zuvor hatte Tsipras den 63-Jährigen im Juli als Minister entlassen.
Schon seit Wochen wurde in Athen über Neuwahlen spekuliert, bevor Tsipras seinen Rücktritt ankündigte. Da er die innerparteilichen Abweichler bei der Zusammenstellung der Syriza-Wahlliste nicht wieder aufstellen wird, hatte sich die Spaltung des Linksbündnisses bereits im Vorfeld abgezeichnet.
Im Parlament sind die Abgeordneten der Volkseinheit nun die drittstärkste Kraft nach Syriza und der konservativen Nea Dimokratia. Lafazanis erklärte am Freitag in Athen bei einer Pressekonferenz, dass die neue Partei eine „realistische Alternative“ zu der vor einer Woche geschlossenen Vereinbarung zwischen der griechischen Regierung und den Geldgebern anbieten werde. Die neue Partei wolle sich dafür einsetzen, die Vereinbarung – das „Memorandum of Understanding“ – wieder außer Kraft zu setzen. Zudem setzt sich Lafazanis für eine Rückkehr zur Drachme ein. Ein möglicher Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone solle nach einem geregelten Verfahren ablaufen, sagte Lafazanis.

Der "Volksheld" Mikis Theodorakis dürfte die neue Partei unterstützen

Allerdings dürfte die Forderung der neuen Partei nach einem Euro-Austritt in der Bevölkerung kein überwältigendes Echo finden – die überwiegende Mehrheit der Griechen lehnt einen „Grexit“ ab. „Ich glaube nicht, dass die neue Partei einen großen Rückhalt bei den Wählern haben wird“, sagt Christos Katsioulis, der Leiter des Athener Büros der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Er rechnet damit, dass sich vor allem der harte Kern der alten Syriza-Wähler der Abspaltung zuwenden werde und die Volkseinheit bei der Neuwahl maximal fünf bis zehn Prozent der Stimmen verbuchen könne. Bei den Neuwahlen dürfte Syriza erneut stärkste Kraft werden. Zur Bildung einer Alleinregierung wird es nach der Einschätzung vieler Beobachter allerdings wie schon bei der letzten Wahl im Januar für Tsipras nicht reichen. Das Abschneiden der Syriza-Rebellen dürfte derweil davon abhängen, wer für die Partei im Wahlkampf als Zugpferd auftritt. Es wurde erwartet, dass der Komponist Mikis Theodorakis, der Erfinder der Sirtaki-Musik zum Film „Alexis Sorbas“, die neue Partei unterstützen wird. Unklar war indes noch, ob sich auch der ehemalige Finanzminister Yanis Varoufakis den Abtrünnigen anschließen würde. Noch nicht absehbar ist ebenfalls, wann die Neuwahlen überhaupt stattfinden. Gemäß den Regularien muss erst einmal geprüft werden, ob neben Tsipras noch ein anderer Parteichef eine Regierung bilden kann. So erhielt der Vorsitzende der Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, als Chef der stärksten Oppositionspartei zunächst einmal den Auftrag zur Regierungsbildung. Angesichts der geringen Zahl der Parlamentssitze seiner Partei ist dies allerdings ein fast aussichtsloses Unternehmen.