Ampel-Teambuilding, fünfter Versuch: Schon wieder soll in Meseberg alles besser werden

Es ist das fünfte Mal, dass die Koalitionäre zur Klausurtagung zusammenkommen, und das vierte dieser Treffen auf Schloss Meseberg. Es geht um wichtige Fragen, wie das Wirtschaftswachstum und die drohende Rezession. Aber auch um kleinere Fragen, die zu größeren werden, weil sie die Koalition derart bewegen. Wie etwa die nach dem Umgang miteinander.

Der Zustand der Koalition scheint eingefroren, der Alltag ist von Missgunst und Streit geprägt. Zuletzt ging es um die Kindergrundsicherung und das Wachstumschancengesetz. Ersetzt man die Wörter mit „Gasumlage“ und „Atomkraftwerkslaufzeitverlängerung“ landet man, schwupps, im Jahr 2022. Kurz vor der zweiten Klausurtagung auf Schloss Meseberg. Als die Zusammenkunft zum ersten, aber nicht zum letzten Mal zum Neustart der Ampel stilisiert wurde.

Hört man sich die Pressekonferenz nach der Klausurtagung noch einmal an, klingen die Sätze und Beteuerungen nach Einigkeit so vertraut, als habe man sie das letzte Mal vor wenigen Wochen irgendwo gelesen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach davon, dass man die Gelegenheit genutzt habe, um sich „unterzuhaken“.

Beteuerungen von Meseberg halten nicht lang

FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner sagte, man müsse „durch die Krise durchschauen, und sich öffnen für Zukunftsgestaltung“. Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte, es sei gut, dass Scholz die Regierung führe, mit Umsicht und Ruhe.

Doch der Zustand währte nicht lange: Wenige Tage später eskalierte der Streit um die Verlängerung der Laufzeiten für Atommeiler. Die Grünen-Fraktion lehnte den Kompromiss, den die Kabinettsmitglieder der Grünen, so wurde es später kolportiert, angestrebt hatten, ab – in Meseberg waren die Fraktionen schließlich nicht am Tisch.

Scholz musste in einem Brief von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen, die AKW-Laufzeit wurde kurzzeitig verlängert. Eine gesichtswahrende Lösung, hieß es damals. Den Ruf der Ampel aber hat das Manöver nachhaltig beschädigt.

Das war eine sehr gute Klausursitzung, informativ, instruktiv und Robert und Christian werden das sicherlich bestätigen, auch sehr konstruktiv. 

Bundeskanzler Olaf Scholz im März 2023 nach der vierten Klausurtagung

Sechs Monate später folgte die nächste Kabinettsklausur. Der Streit in der Ampel hatte sich inzwischen als Muster verfestigt, statt um Atomkraftwerke ging es um das Verbrenner-Aus 2035, um das Klimaschutzgesetz und das Heizungsgesetz, von der „Bild“-Zeitung „Habecks Heiz-Hammer“ getauft.

In Meseberg sitzen wichtige Akteure nicht am Tisch

Die Pressekonferenz aber ähnelte, abgesehen vom Wetter, der vom Sommer. Habeck erzählte von der „Abgeschiedenheit von Meseberg“, die eine „Abgeschirmtheit“ bedeute. Lindner sagte, bei den Gesprächen habe „das ein oder andere“ geklärt werden können. Scholz erklärte, man habe „viel Zeit“ gehabt, „Sachen informell zu besprechen“.

Doch nur drei Wochen später wurde der Koalitionsausschuss zu einer Art Showdown. Über die Eckpunkte des „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ war zwar zuvor beraten worden, doch wie zuvor bei der Laufzeitverlängerung waren vor allem Scholz, Habeck und Lindner und ihre Teams daran beteiligt.

Die Grünen fühlten sich vom Kanzleramt überrumpelt. Die FDP-Fraktion konnte mit dem daraus folgenden Gesetzentwurf so wenig anfangen, dass sie drohten, im Parlament gar nicht zuzustimmen, wenn nicht grundlegende Änderungen vorgenommen würden. Und das, obwohl das FDP-geführte Finanzministerium nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss ein Papier verschickt hatte, das auflistete, welche Verbesserungen das Gesetz dank Lindners Druck enthalte.  

Was folgt daraus?  

Es dürfte nach Meseberg wieder eine Pressekonferenz geben, auf der von Ruhe und Gelassenheit geschwärmt wird. Doch die Ampel kann ihre Muster kaum durchbrechen, weil die Spitzen der kleineren Partner kaum die Kraft haben, Kompromisse in den eigenen Reihen durchzusetzen. Und Scholz? Die SPD-Fraktion ist nicht länger so gefügig, wie sie es lange Zeit war. Statt ruhiger könnte es in der Ampel künftig noch ungemütlicher werden. Dem viel beschworenen Zusammenhalt von Schloss Meseberg zum Trotz.