Kanzlerkandidat für Bundestagwahl: Kraft irritiert und befeuert K-Frage bei der SPD

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat Forderungen nach einer Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten eine Absage erteilt. Dem Tagesspiegel sagte die frühere SPD-Generalsekretärin, die Frage nach einer Mitgliederbefragung stelle sich nicht: "Das ist Quatsch." Die SPD habe einen Fahrplan, der gelte: "Ende Januar wird entschieden, wer für die SPD ins Rennen geht." Ebenso klar sei, dass Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender das erste Zugriffsrecht habe.

Womöglich ist die K-Frage bei den Sozialdemokraten aber schon beantwortet. Darauf deutet jedenfalls eine Aussage von Parteivize Hannelore Kraft hin. „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht“, sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin am Montagabend bei einer Veranstaltung der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. Vielmehr werde sich die SPD an den verabredeten Zeitplan halten und erst im Januar den Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) benennen.

Kritik an Kraft äußerte der nordrhein-westfälische CDU-Landeschef Armin Laschet. "Wie fördert man Verdrossenheit und Populismus? Frau Kraft weiß genau, wer SPD-Kanzlerkandidat wird und bis Februar wird Theater gespielt", schrieb er bei Twitter. Von "Wichtigtuerei" schrieb ebenfalls auf Twitter FDP-Chef Christian Lindner.

Kraft hatte sich vor zwei Wochen im Tagesspiegel bereits für Gabriel als Kandidat ausgesprochen. Sie sei überzeugt, dass der Vorsitzende auch ein guter Kanzler wäre, sagte sie im Interview. Zu anderen Namen äußerte sie sich nicht, sondern hielt es diplomatisch: „Die SPD ist Gott sei Dank reich an guten und geeigneten Kandidaten.“ Im Mai nächsten Jahres wird in NRW gewählt. Kraft, die Regierungschefin in Düsseldorf bleiben will, dringt seit längerem auf eine Entscheidung bei der Kandidatenkür. Sie will Klarheit haben, bevor der Wahlkampf an Rhein und Ruhr richtig losgeht.

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Entgegen den Äußerungen von Nahles und Kraft hatte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag noch die Möglichkeit eines Mitgliederentscheids ins Spiel gebracht. „Wenn wir mehrere Kandidierende haben, die sich zur Wahl stellen, dann werden wir eine Urwahl durchführen“, sagte sie in Berlin. Auch die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann und die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier sprachen sich jüngst dafür aus, die SPD-Basis über die Kanzlerkandidatur entscheiden zu lassen.

Neben Gabriel waren zuletzt zwei weitere Namen für eine Kandidatur gehandelt worden. Vor allem EU-Parlamentspräsident Martin Schulz werden Ambitionen nachgesagt, zumal er erst vor wenigen Tagen seinen Wechsel in die Bundespolitik verkündete. Eine Alternative zu beiden wäre der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. (mit dpa)

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