Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe: Baerbock wirbt für Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material - vor allen Dingen auch schwere Waffen“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg.

Die furchtbaren Bilder und der furchtbare Schrecken machten mehr als deutlich, dass die von Russland angegriffene Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung brauche, um sich wehren zu können. „Jetzt ist keine Zeit für Ausreden, sondern jetzt ist Zeit für Kreativität und Pragmatismus“, betonte Baerbock.

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Ob auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung schwerer Waffen befürwortet, ließ die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag auf Nachfrage offen. Scholz habe in der vergangenen Woche im Bundestag klar gesagt, Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen, sagte Hoffmann.

„Und deshalb unterstützt Deutschland die Ukraine mit einer Reihe von Ausrüstung und Waffen und ist ständig dabei neu zu prüfen, welche Waffen darüber hinaus geliefert werden können.“ Bei der Prüfung gehe es darum, was verfügbar sei, was nützlich sei und schnell einsatzfähig gemacht werden könne und was in Absprache mit den EU- und Nato-Partnern sinnvoll sei.

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Deutschland hat bisher unter anderem Luftabwehrraketen, Panzerfäuste und Maschinengewehre in die Ukraine geliefert. Unter schweren Waffen versteht man aber Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe oder Artilleriegeschütze. Solche Waffen sind bisher nicht geliefert worden, obwohl die Ukraine sie seit Februar von Deutschland fordert.

Weitere 500 Millionen Euro für Waffenlieferungen

Welche schwere Waffen genau aus Deutschland an die Ukraine geliefert werden könnten, sagte auch Baerbock nicht. Sie verwies lediglich darauf, dass über die sogenannte Europäische Friedensfazilität weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und andere militärische Ausrüstung bereitgestellt werden sollen.

Die Friedensfazilität ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, die von den Mitgliedstaaten eingezahlt werden. Allein für die Ukraine sind bereits innerhalb kürzester Zeit eine Milliarde Euro freigegeben worden. Nach einem Vorschlag des EU-Außenbeauftragen Josep Borrell sollen weitere 500 Millionen Euro in Kürze folgen. (dpa)