© Kseniia Apresian
Interview mit Jurist Steinbeis: „Wir spielen Hase und Igel – und die Feinde der Demokratie sind immer schon längst da“
Was, wenn die Autoritären in Thüringen übernehmen? Damit beschäftigt sich der Jurist Maximilian Steinbeis. Welche Lehren er aus Ungarn zieht – und was er von einem AfD-Verbot hält.
Herr Steinbeis, Sie untersuchen in einem Forschungsprojekt, wie „autoritär-populistische Parteien“, einmal an der Macht, die Demokratie mit den Mitteln des Rechts aushöhlen könnten. Konkret beschäftigen Sie sich mit Thüringen, wo nächstes Jahr gewählt wird. Dort liegt die AfD derzeit zwischen 32 und 34 Prozent in Umfragen. Warum nennen Sie die Partei nicht beim Namen?
Weil meine Mitarbeiter*innen und ich keine Parteienforscher sind. Wir wollen uns gar nicht auf eine spezifische Partei und deren Programm fokussieren. Uns geht es um die Gefahr einer Aushöhlung des Rechtsstaats auf legalem Weg. Man kann sich von allen möglichen Parteien vorstellen, dass sie sich so etwas vornehmen.
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