Parteitag der Piraten: Im Fokus steht das Programm, nicht das Personal

Das Votum ist eindeutig: Die Piraten wollen auf ihrem Parteitag im Mai auf eine komplette Neuwahl des Vorstands verzichten. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage hervor, an der sich rund 5000 Piraten beteiligt haben. Stattdessen soll die Programmarbeit im Vordergrund stehen. Höchstens die Neubesetzung zweier vakanter Vorstandsposten wird erwogen. Am Mittwoch will der Bundesvorstand der Piraten endgültig entscheiden, wie der Parteitag organisiert werden soll.

Allerdings ist das Umfrageergebnis umstritten. Es gibt Piraten, die die Repräsentativität des Instruments bezweifeln. Vor allem aber darf bezweifelt werden, dass damit nun die seit Monaten anhaltenden Personalquerelen beendet seien. Das zumindest ist die Hoffnung von Parteichef Bernd Schlömer. „Die Umfrage zeigt, dass die Piraten sich vor allem um Themen wie Bürgerrechte, Transparenz und Freiheit kümmern wollen“, sagte er.

Schlömer kündigte an, in den kommenden Monaten die Spitzenkandidaten für den Bundestag „als Gesichter für die Themen, als Sympathieträger der Piratenpartei“ stärker in den Vordergrund zu stellen.

Der Bundesvorstand werde im Wahlkampf eher „die Rolle eines Trainerteams“ übernehmen. Die Piraten-Spitze erhielt von den befragten Piraten-Mitgliedern auch sehr kritisches Feedback, das laut Schlömer aber nicht im Detail öffentlich gemacht werden soll.

Einer aber, der gegen diese Umfrage war, hat es getan: der politische Geschäftsführer Johannes Ponader. Er steht auch seit langem im Mittelpunkt der Personalstreitigkeiten. Und in der persönlichen Umfrage bekam er von den meisten Piraten die Note sechs und viele negative Kommentare. Trotzdem will er seinen Posten behalten. Er verwies darauf, dass mehr als 2000 der Befragten auf ein persönliches Feedback an die Vorstände verzichtet hätten.