Olaf Scholz zur Kandidatur: „Ich will gewinnen“

Mehr als ein Jahr vor der geplanten Bundestagswahl hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten vorgestellt: Vizekanzler Olaf Scholz strebt nach der Wahl im kommenden Jahr die Führung der nächsten Bundesregierung an. Scholz sagte bei der Pressekonferenz in Berlin zu seiner Nominierung: „Ich will gewinnen.“ Er gab sich zuversichtlich, die SPD aus dem Umfragetief führen zu können. „Wir trauen uns zu, dass wir mit deutlich über 20 Prozent abschneiden werden.“ Derzeit liegt die Partei in Umfragen bei rund 15 Prozent.

Auf die Frage, ob er sich im kommenden Jahr erneut die Vizekanzlerschaft in einer großen Koalition vorstellen könne, antwortete Scholz: „Wir wollen die nächste Regierung führen. Das schließt bestimmte Konstellationen aus.“

Saskia Esken hatte Scholz' Kandidatur am Montagmorgen auf Twitter bekannt gegeben: „Olaf hat den Kanzler-Wumms“, schrieb die Parteichefin. „Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf.“ Vorstand und Präsidium der Partei hatten Scholz am Montagvormittag einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Eine Bestätigung auf einem Parteitag ist danach nicht mehr nötig. Die SPD ist damit die erste im Bundestag vertretene Partei mit einem Kanzlerkandidaten für die Wahl 2021.

Die Personalie war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt“, erklärten die Parteichefs daher. „Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.“

Scholz scherzte während der Pressekonferenz, dass sich die Spitze im vergangenen Monat immer wieder gefragt habe, ob noch niemand von den Plänen seiner Nominierung Wind bekommen hätte, weil diese bereits seit einem Monat feststünde. Dies sei ein weiteres Indiz dafür, dass die Parteispitze gut zusammenarbeiten würde.

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Borjans und Esken galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

Scholz soll Krisen meistern können

Krisen meistern zu können sei „ein wichtiges Qualitätskriterium für einen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland“, bekräftigte Norbert Walter-Borjans die Entscheidung mit Blick auf die Pandemie. Scholz habe in den vergangenen Monaten bewiesen, dass er dieses Kriterium erfülle.

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel.

Außenminister Heiko Maas schrieb am Montag auf Twitter: „Für eine Kandidatur mit Wumms und einen sozialdemokratischen Kanzler in Deutschland: Wir stehen hinter Dir, Olaf Scholz!“ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach von einem engen Team aus Partei, Fraktion, Regierung und Kandidat. „Wir sind bereit und ich hab richtig Bock auf Wahlkampf“, betonte er.

Die Opposition reagiert skeptisch

Oppositionspolitiker reagierten hingegen skeptisch. CSU-Chef Markus Söder hat der SPD vorgeworfen, durch die frühe Benennung ihres Kanzlerkandidaten die Corona-Krisenpolitik der Koalition schwer zu belasten. Dass die SPD jetzt schon den Wahlkampf beginne, sei „verheerend für die weitere Zusammenarbeit zum Thema Coronabekämpfung“, sagte Söder am Montag in München. „Kein Mensch in Deutschland hat Verständnis dafür, dass wir jetzt über Wahlkampf reden.“

Grünen-Chef Habeck reagierte hingegen zugewandt. Esken hatte am Tag zuvor im ARD-Sommerinterview eine Koalition unter einem Grünen Kanzler in Erwägung gezogen. Habeck wünschte Scholz für den Wahlkampf: „Viel Spaß, Olaf Scholz, bei dieser Reise.“ Er fügte hinzu, dass es den Grünen für Wahlkampf jetzt aber viel zu früh sei.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schrieb zu der Personalie auf Twitter: „Die #SPD macht es spannend. Gestern Koalitionsangebot an die Linke und grünes Licht für Kanzler Habeck- heute wird mit Olaf Scholz ein Kanzlerkandidat aus dem eher rechten Spektrum der Partei benannt. Respektabel ist er, aber die Strategie erscheint noch rätselhaft.

Das Urteil seines Parteikollegen Wolfgang Kubicki fällt eindeutiger aus. Olaf Scholz werde der Sozialdemokratie „auf Dauer eher Schaden“, sagt der FDP-Vize in Kiel. „Denn die Führung der SPD muss erklären, warum Scholz von den Menschen im Land gewählt werden soll, wenn er es selbst nicht einmal schafft, von den eigenen Genossen zum Vorsitzenden gewählt zu werden.“ (mit dpa, AFP, Reuters)