Hochrechnung für Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD bleibt stärkste Partei – Dreyer will Ampel fortsetzen

Malu Dreyer ist ohnehin ein Mensch, der gerne und viel lacht. Am Sonntagabend hatte die Sozialdemokratin noch mehr Grund zum Lachen als sonst. Trotz Verlusten konnte sie für ihre SPD laut ZDF-Hochrechnung 35,7 Prozent der Stimmen holen - rund doppelt so viel, wie die SPD im Bund gegenwärtig auf die Waage bringt. Die CDU kommt demnach auf 27,6 Prozent, Dreyers bisherige Koalitionspartner, die Grünen auf 9,3 und die FDP auf 5,5. Die AfD landet bei 8,3 Prozent, die Freien Wähler könnten mit 5,4 Prozent in den Landtag einziehen.

Wegen der Coronavirus-Pandemie gaben deutlich weniger Menschen als normal ihre Stimmen in Wahllokalen ab. Stattdessen dürften die ungewöhnlich vielen Briefwahlstimmen entscheidend werden. Das macht die ersten Prognosen und Hochrechnungen schwieriger.

Noch im vergangenen Jahr hatte der Vorsprung der CDU und ihres Spitzenkandidaten Christian Baldauf auf die SPD elf Prozentpunkte betragen. Doch der Wert schmolz schon vor den Enthüllungen um Geschäfte von Unionsabgeordneten mit Masken und fremden Mächten dahin, die Baldaufs Wahlkampf erschwerten, wie er selbst klagte: „Eine solche Affäre auf den letzten Metern im Wahlkampf braucht kein Mensch!“

Wichtigster Faktor bei der Wahl war die hohe Beliebtheit der Amtsinhaberin, die anders als die Bundes-SPD einen pragmatischen Kurs fährt, der in der Mitte ankommt. Die Berliner Parteizentrale dürfte sich nun genau ansehen, wie ihr Landesverband sich seit 2016 systematisch reformiert hat, um alte Wählergruppen zurückzugewinnen und neue zu binden.

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Die Fortsetzung der einzigen Ampel in einem deutschen Flächenland scheint damit gesichert, auch weil sich SPD, Grüne und FDP vor der Wahl ausdrücklich zu dieser ungewöhnlichen Koalition bekannt hatten. Dreyer kündigte am Abend baldige Gespräche zur Neuauflage der Ampel-Koalition an. „Es ist völlig klar, dass ich mich sehr schnell mit meinen Parteivorsitzenden und den Kollegen der Parteien dann zusammensetzen werde um zu klären, wie wir in Zukunft zusammenregieren wollen“, sagte Dreyer.
,Die Erfolgsfaktoren des Mainzer Bündnisses in der Vergangenheit hat Dreyer selbst - unter anderem in einem Interview mit dem Tagesspiegel - so beschrieben: Alle drei Partner nehmen Rücksicht aufeinander und gönnen auch den anderen Erfolge. Und die wichtigsten Figuren kommen persönlich sehr gut miteinander aus. Auch wenn die erstarkten Grünen nun mehr Einfluss fordern dürften.

Fährt ein Politiker einen eindrucksvollen Wahlsieg ein, stellt sich oft ganz natürlich die Frage nach seinen bundespolitischen Ambitionen: Geht da noch was? Malu Dreyer scheint da nicht von besonderem Ehrgeiz getrieben.

So beliebt wie keine – geht für Dreyer noch etwas bundespolitisch?

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles 2019 hätte sie SPD-Chefin werden können, niemand in der Partei ist beliebter als sie. Doch die Politikerin verzichtete, wohl auch wegen ihrer MS-Erkrankung, gab auch ihr Amt als Vizechefin der Partei auf, um sich ganz auf die Landespolitik zu konzentrieren.

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Spannender ist deshalb die Frage, wie es in der Staatskanzlei in Mainz weitergeht. Ihr Vorgänger Kurt Beck hatte ihr das Amt 2013 vor der Mitte der Legislaturperiode überlassen, so dass sie mit drei Jahren Erfahrung als Regierungschefin 2016 in die Landtagswahl gehen und sie gewinnen konnte.

In der SPD gelten Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer und der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling als Favoriten für den Fall, dass die 60-Jährige das erfolgreiche Manöver Kurt Becks wiederholen will.