Deutschland und USA: Heiko Maas erlebt einen kühlen Empfang in Washington

Am Ende seines Kurztrips nach Washington blieb Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) auch nichts anderes übrig, als die Differenzen zwischen Deutschland und den USA zu betonen. „Wir haben die Unterschiedlichkeit unserer Auffassung noch einmal festgestellt“, sagte Maas in einem schmalen Statement nach seinem Besuch beim neuen US-Außenminister Mike Pompeo. Dann brauste er zum Flughafen.

Nur rund 24 Stunden hatte sich Maas in der amerikanischen Hauptstadt aufgehalten. Nach neun Wochen im neuen Amt absolvierte der SPD-Politiker seinen offiziellen Antrittsbesuch beim auf dem Papier immer noch engsten Verbündeten Deutschlands außerhalb der Europäischen Union. Doch statt freundschaftlichen Schulterklopfens und diplomatischer Floskeln erhielt Maas einen kühlen Empfang.

Der Streit über die Zukunft des iranischen Atomprogramms hat die Kluft zwischen den Partnern noch größer werden lassen. Die Vereinigten Staaten wollen sich nicht länger an das Abkommen mit dem Iran halten, das Teheran die Aufhebung von Sanktionen im Gegenzug für dessen Beschränkung seiner atomaren Ambitionen zusicherte. Auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland, China und die Europäische Union haben den Vertrag unterschrieben.

Trumps Ausscheren treibt nun einen Keil in diese Allianz. Denn anders als die USA wollen die anderen Unterzeichner am Abkommen festhalten. Die USA hingegen streben einen neuen, umfassenderen Vertrag an, der nicht nur Irans Atomprogramm beendet, sondern auch das Raketenprogramm des Landes und die Rolle iranischer Verbündeter im Nahen Osten beschränkt.

Zoff mit John Bolton

Auch Deutschland ist an diesen Zielen interessiert – allerdings auf Grundlage der bestehenden Vereinbarung, betont der Bundesaußenminister. Damit steht Berlin plötzlich in einer weltpolitisch höchst bedeutsamen Frage nicht mehr an der Seite Washingtons, sondern gegen den langjährigen Verbündeten.

Vor allem das Gespräch mit John Bolton, Trumps neuem Nationalen Sicherheitsberater und einem erklärten außenpolitischen Hardliner, machte das Zerwürfnis deutlich. Bolton war einer der wichtigsten Architekten des Irakkriegs. Vom Atomabkommen mit Teheran, das noch unter Trumps Vorgänger Barack Obama ausgehandelt wurde, hielt er nie viel. „Um Iran davon abzuhalten, die Bombe zu bekommen, bombardiere Iran“, schrieb er einmal in einem Zeitungskommentar.

Mit den Vorstellungen der Bundesregierung über den Umgang mit Teheran lässt sich das kaum zusammenbringen. Das bekam der deutsche Außenminister dann auch zu spüren. Das Gespräch sei „klar in den Positionen gewesen“, sagte Maas. Übersetzt aus Diplomatensprech heißt das: Es gab Zoff.

Trotzdem will Maas nicht auf die US-Position umschwenken. Er habe im Gespräch „deutlich gemacht, dass die Europäer geschlossen dastehen“, sagte der Bundesaußenminister. „Wir wollen am Atomabkommen mit dem Iran festhalten, weil es unsere Sicherheit betrifft.“

Die Trump- Regierung hat bereits angekündigt, auch europäische Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, sollten sie nach einer gewissen Übergangszeit weiter Geschäfte mit dem Iran machen. Beugen sich die Europäer diesem Druck, ist der Atomvertrag Geschichte.

Julian Heissler