„Whatever it takes“: Habeck will Gasversorgung mit allen Mitteln sichern

Die Bundesregierung wird nach Worten von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Gasversorgung in Deutschland mit allen Mitteln sicherstellen. Angesprochen auf einen möglichen Zusammenbruch des Marktes, sagte Habeck am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“, das werde nicht passieren.

„Das ist jetzt dieser Moment von „Whatever it takes“, es wird nicht passieren“, sagte er in Anlehnung an Äußerungen des ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi. Der Italiener hatte mit diesem „Was auch immer notwendig ist“ einst die Rettung des Euro versprochen.

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Mit Blick auf einen drohenden Totalausfall russischer Gaslieferungen betonte Habeck: „Wir sind nicht nur passiv. Wir müssen nicht staunend daneben stehen, was da passiert.“ Es sei schließlich auch gelungen, trotz um 60 Prozent abgesenkter Gaslieferungen die Versorgungssicherheit in Deutschland aufrechtzuerhalten.

Es wird ein teurer Winter

Allerdings müssten sich die Bürger auf einen teuren Winter einstellen. Die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt „im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein.“ Sparen bleibt nach Ansicht des Grünen-Politikers daher das Gebot der Stunde.

Um angesichts der Drosselung russischer Lieferungen Gas einzusparen, soll auch weniger Gas zur Stromproduktion genutzt werden – stattdessen sollen wieder mehr Kohlekraftwerke zum Einsatz kommen. Der Bundestag will dazu voraussichtlich am späten Donnerstagabend über entsprechende Gesetzesänderungen abstimmen.

Söder fordert von Habeck Stresstest für die Gasversorgung

Bayern forderte vom Bund einen Stresstest für die heimische Gasversorgung. „Es wird befürchtet, dass im Falle einer Gasmangellage möglicherweise der Gasdruck nicht ausreichen könnte, um die in Bayern zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit notwendigen Gaskraftwerke ausreichend zu versorgen“, heißt es in einem Brief von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der der Deutschen Presse-Agentur in München am Donnerstag vorlag.

Darüber hinaus bestehe die Befürchtung, dass in diesem Fall auch die Leitungskapazitäten nicht ausreichend seien, um Bayern mit dem erforderlichen Strom aus Kohlekraftwerken im Westen und Osten zu versorgen. „Es ist in diesem Kontext irritierend, dass dieser für Mai 2022 zugesagte Stresstest trotz der sich verschärfenden Lage noch immer nicht vorgelegt wurde.“

Söder bezieht sich in dem am Dienstag versandten Schreiben auf Berechnungen der Bundesnetzagentur, wonach eine Gasmangellage auch dann eintreten werde, wenn die russischen Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 auf dem aktuell gedrosselten Niveau von 40 Prozent bestehen blieben.

Neben dem Stresstest forderte Söder erneut die Befüllung aller für Bayern relevanten Gasspeicher. Für den Speicher im österreichischen Haidach müsse daher „schnellstens“ das notwendige Abkommen mit Österreich zum Abschluss gebracht werden. (dpa)