Irland: Geringe Wahlbeteiligung gefährdet EU-Reformvertrag
Jahrelang haben die Mitgliedsländer der Europäischen Union über ein Vertragswerk verhandelt, das die Funktion einer Verfassung erfüllen soll. Doch der Ausgang hängt von der Bevölkerung Irlands ab. Die war am Donnerstag zur Stimmabgabe aufgerufen.
Mit Hochspannung wird am Freitag in Irland der Ausgang des Referendums über die EU-Reformverträge erwartet. Drei Millionen Iren waren am Vortag aufgerufen, über die Zukunft der EU abzustimmen. Die Beteiligung lag nach Schätzungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders RTE bei rund 40 Prozent. Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem das Volk über den Vertrag von Lissabon abstimmt. Stimmen die Iren mit Nein, kann das jahrelang verhandelte Vertragswerk voraussichtlich nicht wie geplant 2009 in Kraft treten. Für die EU käme das einer Katastrophe gleich.
Die Wahllokale schlossen am Donnerstag um 22 Uhr Ortszeit (23 Uhr MESZ), mit der Auszählung in den 43 Wahlbezirken wird erst an diesem Freitagmorgen (10 Uhr MESZ) begonnen. Die Ergebnisse sollen am späten Nachmittag vorliegen. Die Wahlbeteiligung wird als entscheidend angesehen. Ist sie geringer als 45 Prozent, ist ein Scheitern nach Einschätzung von Experten wahrscheinlicher. Bei letzte Umfragen lagen Gegner und Befürworter der Verträge fast gleichauf.
Mehr Demokratie, schnellere Entscheidungen
Die Iren hatten schon einmal Probleme bereitet, als sie 2001 den Vertrag von Nizza ablehnten. Erst im zweiten Anlauf stimmten sie zu. Der Vertrag von Lissabon, der die EU effektiver machen soll, wurde bisher von 18 Ländern im Parlament ratifiziert.
Die Reformverträge folgen der EU-Verfassung, die vor drei Jahren an Referenden in Frankreich und den Niederlangen gescheitert war. Sie sollen Entscheidungen beschleunigen und die Union demokratischer machen. Der Vertrag sieht erstmals einen auf zweieinhalb Jahre ernannten Ratspräsidenten und einen Hohen Repräsentanten für die Außenpolitik vor.
Alle großen Parteien in Irland hatten ein Ja unterstützt. Die Gegner argumentierten, dass die Verträge den Einfluss Irlands in Brüssel schmälerten. Sollte der Lissabon-Vertrag von den Iren abgelehnt werden, würde die Europäische Union von weniger als einem Prozent der 495 Millionen EU-Bewohner in einer schwere Krise getrieben werden. (rope/dpa/AFP)
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