Abchasien: Georgiens abtrünnige Republik wählt neuen Präsidenten

Moskau - Zu den am heutigen Samstag stattfindenden Präsidentenwahlen in Abchasien schickt Russland nur Beobachter – aus guten Gründen. Während bei Wahlen in den Ex-Sowjetrepubliken und anderen international anerkannten Staaten, Parlamentarier anrücken, überwacht in Abchasien lediglich die Öffentliche Kammer – eine rein moralische Kontrollinstanz ohne reale Befugnisse - Urnengang und Stimmauszählung. Denn Tiflis wirft Moskau, das Georgiens abtrünnige Autonomien - Abchasien und Südossetien – schon vor dem Krieg im August 2008 unterstützte und den Einwohnern im Schnellwaschgang die russische Staatsbürgerschaft verpasste, die faktische Annexion von Teilen seine Hoheitsgebietes vor. Der Westen sieht das ähnlich, Nato und EU setzten ihre Zusammenarbeit mit Russland daher zeitweilig aus.

Um den mühevoll ausgehandelten Neustart der Beziehungen nicht zu gefährden, hält Moskau sich mit provokanter Demonstration seiner Macht in der Region derzeit zurück. Mehr noch: Präsident Dmitri Medwedew bot Georgien trotz Fortbestehen politischer Differenzen dieser Tage sogar die Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen an: Wiederaufnahme des direkten Flugverkehrs, Öffnung des russischen Binnenmarktes für georgische Erzeugnisse und gegenseitiger Verzicht auf Visa.

Das Nein aus Tiflis hatte Medwedew dabei wohl einkalkuliert. Denn es befeuert die Unzufriedenheit der Georgier mit Staatschef Michail Saakaschwili und damit russische Hoffnungen auf ein vorzeitiges Ende von dessen Amtszeit. Auch hat der Wahlausgang keine Konsequenzen für Moskaus Machtmonopol in Abchasien. Amtsinhaber Sergej Bagapsch und dessen vier Herausforderer lehnen Saakaschwilis Drei-Stufen-Plan zur Wiederherstellung der staatlichen Einheit Georgiens, der Abchasien wie Südossetien ein Höchstmaß an Autonomie zugesteht, ab und stehen in Treue fest zu Moskau. Zumal die kriegszerstörten Kurorte am Schwarzen Meer und die nach Sotschi führende Bahnlinie mit russischer Hilfe und russischen Kapital wiederaufgebaut wurden und Moskau auch den Haushalt der Separatisten großzügig bezuschusst. Deren politischem Spielraum setzen auch mehrere Militärabkommen – 9000 russische Soldaten sind in der Region stationiert – enge Grenzen. Elke Windisch