Nach Macrons „Hirntod"-Äußerung: Frankreich appelliert an die Europäer

Frankreich Außenminister Jean-Yves Le Drian hat am Freitag in Prag die Bedeutung der Nato herausgestellt. „Wir brauchen die transatlantische Verbindung“, sagte Le Drian bei einer Rede zum 30. Jubiläum der Öffnung des Eisernen Vorhangs. Gerade weil die Nato „eine Macht der Stabilität“ bleibe, habe Frankreich eine Strategiedebatte über die Zukunft des Militärbündnisses angestoßen erklärte der Außenminister.

Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seiner Äußerung über den „Hirntod“ der Nato erhebliche Irritationen im Bündnis ausgelöst. Le Drian erklärte nun bei seinem Besuch in Tschechien, dass sich die Bündnispartner innerhalb der Nato auch weiterhin auf Paris verlassen könnten. „Die Verbündeten können auf Frankreich zählen“, sagte der Außenminister. Zudem respektiere sein Land die Sicherheitsinteressen aller Nato-Partner, erklärte er.

Damit versuchte Le Drian offenbar Bedenken der osteuropäischen Bündnispartner zu zerstreuen, die Macrons Annäherungskurs gegenüber dem russischen Staatschef Wladimir Putin mit Skepsis sehen. Am kommenden Montag will Frankreichs Staatschef gemeinsam mit Putin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris bei einem Gipfel über den Ukraine-Konflikt sprechen. Nach der Ansicht von Macron müssen die Europäer im Interesse ihrer eigenen Sicherheit mit Russland im Gespräch bleiben.

Gleichzeitig warb Frankreichs Chefdiplomat für einen aktiveren Einsatz der Europäer innerhalb der Nato, der auch von Macron eingefordert wird. „Die Zeit, in denen Europa die Wahrung der Sicherheit vollständig anderen anvertrauen und sich allein auf sie verlassen konnte, ist längst vergangen“, so Le Drian. Dies gelte nicht erst seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump.

„Unsere Aufgabe besteht darin, eine echte europäische Souveränität aufzubauen“, sagte Le Drian weiter. Er verstehe, dass die mittel- und osteuropäischen EU-Länder drei Jahrzehnte nach dem Ende der Sowjetunion großen Wert auf die Wahrung ihrer Souveränität legten. Allerdings seien die europäische und die nationale Souveränität kein Gegensatz. „Ohne ein starkes Europa sind unsere Nationen schwächer“, erklärte Le Drian.